Berliner BGE-Bote

Wir sind schon wieder mitten im nächsten Hartz-Jahr

2012-01-27T13:50:00.003+01:00

Wie gehts euch, ihr dämlichen Steuerzahler? Hier mal wieder ein schönes Video für euch:
http://www.daserste.de/plusminus/ Sendung vom 25.01.
Video: "Arbeitslose - viel zu häufig nur Leiharbeit statt Dauerjob"
(oder hier, solange es nicht gelöscht wird)
Zitat daraus: "Fragt sich nur, wozu es dann noch die Arbeitsagenturen braucht, in die Jahr für Jahr Milliarden an öffentlichen Geldern fließen."
Ob der Bund der Steuerzahler auch nur die geringste Ahnung davon hat?

15.02.: Berlin bleibt "Hartz-IV-Hauptstadt". Man lebt hier anonymer als in kleineren Städten und fällt nicht so sehr als "Jobcenter"-Angestellter auf. Außerdem schaut man in Berlin nicht so genau hin. Einige haben sich im Hartz-System eingerichtet und wollen und müssen auch keiner anständigen Tätigkeit mehr nachgehen – insbesondere wegen des Fachkräftemangels in der Sozialpolitik.
15.02.: "Ich will den totalen Arbeitsmarkt. Ich will ihn totaler und radikaler, als wir ihn uns jetzt überhaupt erst vorstellen können." Für "Wehret den Anfängen!" ist es schon zu spät.

Wir haben es immer noch satt

2012-01-21T14:15:00.000+01:00

5 Bilder von der Demo

Imagine a World Without Free Knowledge

2012-01-18T09:45:00.005+01:00

Die englischsprachige Wikipedia ist heute für 24 Stunden abgeschaltet.

Deutscher Text zum Protest: http://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Protest_gegen_SOPA

2012

2012-01-01T00:05:00.000+01:00

Jahr der Genossenschaften
http://social.un.org/coopsyear/
http://www.dgvn.de/1121.html
Kongress für teure Genossen
Jahr der nachhaltigen Energie für alle
http://www.un.org/en/events/sustainableenergyforall/
http://www.dgvn.de/1134.html

Demokratische Meidung

2011-12-24T18:10:00.000+01:00

Nur scheinbar gab es in diesem Jahr auch hierzulande so was wie eine Demokratiebewegung. Sie erwies sich ziemlich schnell als Niete. Stattdessen gilt 2011 allgemein als "Wahljahr" und auch in diesem Weblog - wir dürfen es nicht verschweigen - erschien eine ganze Serie zum Thema. Doch die Wahl-Einträge wurden kaum aufgerufen. Das Lösen von Wahlkrämpfen wurde kein Hit. Auch das Zutreffen von Vorhersagen über Wahlausgänge war zu langweilig. Einzig die akquiristischen Plakate in Friedrichshagen sorgten für etwas Aufsehen, obwohl die Fotos total misslungen waren. Der Berliner BGE-Bote hat verstanden und wird seine Leser nicht mehr mit solchen Belanglosigkeiten behelligen. Das Wort Wahlen steht nicht mehr in der Schlagwortliste. Mehrere Einträge über Wahlen sind gelöscht. Da mir aber die Demokratie sehr am Herzen liegt, gehe ich noch weiter:
Keine Wahlen, Abstimmungen, Begehren, solange sie mit scheindemokratischen Einrichtungen verbunden sind.
Keine Petitionen, keine Forderungen an scheindemokratische Amtsträger.
Keine Demonstrationen vor Gebäuden von Regierungen, Parlamenten, Parteien.
Keine Berichte, keine Äußerungen über Regierungen, Parlamente, Parteien.
Wenn ich mich doch auf scheindemokratische Erscheinungen beziehe, dann beschreibe ich sie wie Wettererscheinungen oder Umweltbedingungen, also ähnlich wie Hagelstürme, Hitzewellen oder Überschwemmungen.

The fate of the country does not depend on how you vote at the polls - the worst man is as strong as the best at that game; it does not depend on what kind of paper you drop into the ballot-box once a year, but on what kind of man you drop from your chamber into the street every morning.
Henry David Thoreau in "Slavery in Massachusetts", 1854

Human Rights Day 2011

2011-12-10T00:05:00.002+01:00

http://www.un.org/en/events/humanrightsday/2011/

Entwicklung der Menschenrechte (und -pflichten) seit 1948
1948: Allgemeine Erklärung (Original / deutsche Übersetzung)
1966: UNO-Pakt I, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (O / d)
1966: UNO-Pakt II, bürgerliche und politische Rechte (O / d)
1998: Valencia Declaration (englischer Wikipedia-Artikel)
2000: Erd-Charta (O / d)
Kritik der Menschenrechte, erster Überblick (deutsch / englisch)

Menschenrechte in Deutschland
http://www.ohchr.org/EN/countries/ENACARegion/Pages/DEIndex.aspx
In Deutschland werden regelmäßig Menschenrechte verletzt (Fremdenfeindlichkeit, Hartz, Obdachlosigkeit, Schulzwang). Die meisten deutschen Volljährigen wissen zu wenig über die Menschenrechte bzw. sind mit dem Stand der Menschenrechte in Deutschland zufrieden.

08.02.2012: Zunehmende Menschenrechtsverbrechen in Berlin

Betretenes Schweigen

2011-12-06T15:05:00.000+01:00

Gestern demonstrierten in Berlin etwa 2.000 Beschäftigte von Vattenfall dafür, dass sie weiter für den Kernkraft- und Kohlekonzern erwerbstätig sein dürfen. Auf den mitgebrachten Schildern standen Sprüche wie "Wir lassen uns nicht (für dumm) verkaufen" und "Gute Bezahlung für gute Arbeit". Verantwortlich für die Demo war die Gewerkschaft ver.di. Bei den Gruppen, die nach meiner Erinnerung an den großen Anti-Atom-Demos in Berlin beteiligt waren bzw. in letzter Zeit öffentlich gegen Vattenfall aufgetreten sind, habe ich nach Stellungnahmen zu diesem Vorkommnis gesucht. Fehlanzeige.

Kakao

2011-12-02T22:25:00.003+01:00

Der Einfall zu diesem Eintrag kam mir nach der Veganfachmesse vom 26.11. Dort konnte ich an mehreren Ständen Naschzeug kosten. Danach wollte ich eigentlich was über Schokolade ohne Milch schreiben. Doch während des Nachforschens änderte ich das Thema.

Kinderarbeit, Kinderhandel, Sklaverei
Deutschland ist bei den Ländern mit dem größten Kakaoverbrauch der Welt ganz vorn dabei, sowohl beim Verbrauch von reinem Kakao als auch beim Verbrauch von kakaohaltigen Süßigkeiten. Wichtigste Kakaoanbau- und ausfuhrländer sind Côte d'Ivoire und Ghana. Auf den westafrikanischen Kakaoplantagen arbeiten mehrere 100.000 Kinder. Es gibt auch Beweise für Kinderhandel zwischen mehreren westafrikanischen Ländern. Nichtregierungsorganisationen machen schon seit Ende der 1990er Jahre auf Missstände in der Kakaoerzeugung aufmerksam.
2010: Chocolate - The Bitter Truth. Dokumentarfilm der BBC. Teil 1, 2, 3, 4, 5
2010: Schmutzige Schokolade. Dokumentarfilm von Miki Mistrati. Teil 1, 2, 3
18.04.: Die ivorische Kakaohölle
mehrere Texte des Südwind-Instituts zum Thema Kakao von 2011
- darunter vom 11.10. "Missstände im Kakaosektor bleiben bestehen"
YouTube-Kanal des Südwind-Instituts
28.11.: Nestlé will saubere Schokolade
30.11.: Bitterer Beigeschmack

Pestizide nicht erforderlich
Während aus Ghana stolz von einem weiteren Großeinsatz berichtet wird, sind Bauern aus anderen Gegenden schon weiter. Beispiele aus Sierra Leone, der Dominikanischen Republik und Panama.

Vernünftiger Handel
Auf der Gewebestelle von Fairtrade Deutschland findest du mehrere Kakaowaren, einige davon auch mit Bio-Siegel, sowie die Fairtrade-Standards, auch besonders für Kakao. Die Mehrheit der deutschen Kakao- und Schokoladenverbraucher legt besonders in der Weihnachtszeit auf solche Standards keinen Wert.

19.12.: Video "Ivory Coast's bittersweet cocoa industry"

Akquirismus

2011-11-23T22:10:00.003+01:00

Der Begriff Spätcalvinismus ist nicht haltbar und wird ersetzt.

Calvinismus
Ich ging davon aus, dass der übermäßige Arbeitseifer, heute in Verbindung mit Habgier, der letzte Rest des ursprünglichen Calvinismus sei. Der Wortteil Spät- war Ausdruck meiner (wahrscheinlich vergeblichen) Hoffnung darauf, dass ich das Ende dieser Volkskrankheit noch miterleben darf. Tatsächlich aber gibt es heute noch Gottesgläubige, die sich auf Calvin berufen (Nachweise 1, 2, 3, 4, 5, 2009 gab es ein Calvin-Jahr). Die von mir Spätcalvinismus genannte Volkskrankheit ist dagegen rein weltlicher Natur, eine ganz andere Qualität. Hinzu kommt, dass die Calvinisten und besonders die Puritaner, wenn sie von Arbeit sprachen, auch wirklich Arbeit meinten, sowie Calvins Ansichten über Wucherzinsen.

Laborismus und Konsumismus
Also, was haben wir noch im Angebot? Laborismus ist schon mit der Bedeutung "Orientierung auf die Bedürfnisse der Arbeitnehmer" bzw. "Vorrang der Arbeit vor dem Kapital" besetzt. Außerdem ergibt sich aus der großen Verwirrung um das Wort Arbeit, dass sehr oft Tätigkeiten, die keine Arbeit sind, "Arbeit" genannt werden. Das übliche Gefasel von "Arbeit" meint "Arbeitsmarkt" und "Arbeitsplätze", "Arbeitgeber" und "Arbeitnehmer", "geregelte Arbeitsverhältnisse" oder "Existenzgründungen" - und letztendlich immer Erwerb. Konsumismus, von lat. consumo "verbrauchen, verzehren, erschöpfen", wird dem ständigen Wettbewerb und der Suche nach Marktnischen, der Warm- und der Kaltakquise, den Nachrichten über die Umsätze im Einzelhandel während der immer weiter ausgedehnten Weihnachtszeit, dem "incessant business"* nicht gerecht.

Arbeitende "Arbeitslose" und arbeitslose "Leistungsträger"
Wenn Menschen innerhalb eines längeren Zeitraums ohne Erwerbstätigkeit arbeiten (z. B. Freunde als Umzugshelfer), gelten sie üblicherweise als "arbeitslos". Wenn Menschen ohne Arbeit so viel Geld einnehmen, dass sie keiner "Sozialleistungen" bedürfen, gelten sie üblicherweise nicht als "arbeitslos". Wenn hingegen "Arbeitslose" sich selbst Erwerbslose nennen, kann das durchaus politische Gründe haben.

Akquirismus
Von lat. acquiro "erwerben, hinzugewinnen". Tatsächlich haben andere schon vor mir diesen Begriff verwendet, wie aus diesem Beispiel hervorgeht. Darin heißt es: "Nowadays, the whole U.S. economy is based upon “acquirism”. Like squirrels, people spend their lives competing for the best housing, the best schools, the best car, etc. This “acquirism” has sped up the economy and has led to the abandonment of respect for laws and moral responsibility for others."

* I think that there is nothing, not even crime, more opposed to poetry, to philosophy,
ay, to life itself, than this incessant business.
Henry David Thoreau in "Life without Principle", 1863

2 neue Hartz-Videos

2011-11-17T15:05:00.004+01:00

Die Hartz-Maschine
In diesem Video wird den dämlichen Steuerzahlern zum x-ten Mal ein Spiegel vorgehalten und ihnen nahe gelegt, dass sie gegen den ganzen Beschäftigungsschwachsinn ja eigentlich auch mal aufbegehren könnten. Eine Verdoppelung der "Arbeitslosenzahl" wäre für die Steuerzahler deutlich preiswerter als der jetzige Zustand. Es ist so ähnlich, wie wenn du dich in eine Schafherde stellst und versuchst, den Schafen die Menschenrechte beizubringen. ABER WAS IST DAS?!! Bei 37:48 fällt plötzlich ein revolutionärer Satz: "Es gibt eine Menge, was man für die Gesellschaft tun kann, auch außerhalb des ersten Arbeitsmarktes." Jetzt noch die Menschenrechte auf freie Berufswahl und auf Sicherung der Lebensgrundlagen dazu und wir wären am Ziel. Etwas haben die Macher der Dokumentation wohl übersehen. Auch sie leben von etwas, was den Steuern sehr ähnlich ist (Stichwort GEZ).

Auf der Suche nach Peter Hartz
In diesem Video leidet der mutmaßliche Hartz-Verantwortliche Peter H. schwer an seinem Schicksal. Eigentlich wollte er doch alles richtig machen. Nun wird er auch noch mit Erich Honecker in Verbindung gebracht. Tiefer geht es nicht. Aber Peter H. gibt nicht auf. Er kämpft weiter für die Abschaffung der "Arbeitslosigkeit". Dafür sollen sämtliche Lebensbereiche kommerzialisiert werden. Hauptsache Arbeitsplätze schaffen. Sogar "professionelle Schwiegersöhne" werden ernsthaft in Erwägung gezogen. Das ist wahre Religion.

Heizen bis zum Geht-nicht-mehr

2011-11-10T13:36:00.000+01:00

Die International Energy Agency hat in ihrem World Energy Outlook 2011 ziemlich krankhafte Entwicklungen festgestellt. Die Berliner Zeitung fragt: "Wie konnte es so weit kommen?" Die Antwort ist schrecklich einfach: Es ist vielen Leuten noch nicht heiß genug.

Die Linke ist durchgefallen

2011-11-03T15:35:00.001+01:00

Ich habe es tatsächlich geschafft, das ganze Erfurter Programm zu lesen, obwohl ich zugeben muss, dass ich beim Lesen immer wieder gedanklich abschweifte. Was für ein mieser Text! Entrücktes Geschwafel über Klassen, Geschlechter und "die Gesellschaft". Überflüssige Zustandsbeschreibungen. Ich musste nach Stellen suchen, die an ein Programm erinnern. Linkische Ansichten über Arbeit und über Demokratie ("Herrschaft des Volkes", na klar). Und was sollen wir mit einer staatlichen Rente, wenn die Mindestsicherung ausreicht? Gehts noch umständlicher? Immer wieder Geld und Besitzdenken. Finanzpolitisches wird als Sozialpolitik ausgegeben. Und dann auch noch Vollbeschäftigung! Revolutionär ist dieses "Programm" sicher nicht, eher altmodisch und kauzig. Zuletzt dachte ich noch daran, dass ich nicht Parteimitglied sein muss, wenn ich in der "LAG Hartz IV" mitmachen will. Aber ich lasse auch das lieber bleiben. Es geht beim besten Willen nicht. Über den Umgang mit den Hartz-Verantwortlichen, die jetzt noch mit ihren Sanktionen prahlen, steht im "Erfurter Programm" nichts. Hartz muss weg und danach tun wir so, als wäre nichts gewesen - das ist ganz schwach.

Gegen die Sommerzeit

2011-10-30T16:00:00.000+01:00

Wikipedia-Artikel
http://www.initiative-sonnenzeit.de/
http://www.initiative-zur-abschaffung-der-sommerzeit.de/
http://www.chronolog-liga.de/

DDR Museum wechselt zu naturstrom

2011-10-24T17:00:00.000+02:00

Nachricht in den Pressemeldungen von naturstrom. Aus der Meldung geht auch hervor, dass naturstrom sieben Monate nach dem Reaktorunglück von Fukushima immer noch fast 1.000 neue Kunden pro Woche gewinnt.
http://www.ddr-museum.de/

World Food Day 2011

2011-10-16T00:05:00.003+02:00

http://www.fao.org/getinvolved/worldfoodday/en/

Video der FAO
Deutsche Übersetzung der Erklärung von Ban Ki-moon
World Food Programme (deutsch)
Right to Food and Nutrition Watch 2011 (104 Seiten, S. 72: The Right to Food in Germany)
Slow Food Deutschland
Was wir essen - Alles über Lebensmittel
Zum Mitmachen: Über den Tellerrand
Grüne Liga: Ernährungsberatung, Kräuterwanderungen, Pilzwanderungen
Mundraub (der Name täuscht)
Mangelernährung auch in Deutschland
Video: Spekulation schafft Hunger
Fraktion Die Linke im Bundestag: Nahrungsmittelspekulation tötet
Wir haben es immer noch satt!
PETA: Fleischkonsum begünstigt Welthunger
Video: Muskelmann ernährt sich vegetarisch

Störung Süd: "Hartz IV"

2011-10-13T12:46:00.002+02:00

Hartz IV, Hartz IV
Seid dabei bei diesem Spiel!
Hartz IV, Hartz IV
Ohne Sinn und ohne Ziel!
http://www.youtube.com/watch?v=Qv148B00A4U

http://www.myspace.com/stoerungsued

Einen Monat zu spät

2011-10-10T14:20:00.002+02:00

Zeltfreunde haben den Tag der Demokratie verpasst

Dass es am 15.10. einen weltweiten Aktionstag geben wird, soll schon im Mai festgestanden haben. Inzwischen gab es einen europaweiten Aktionstag, der in Berlin kaum auffiel. Inzwischen scheiterte auch der Versuch, auf dem Alex einen Zeltplatz zu errichten, am Widerstand von ein paar Polizisten. Aber die Zeltfreunde geben nicht auf. Der Kampf für mehr innerstädtische Zeltplätze geht weiter, auch wenn die Zeltsaison jetzt erst mal vorbei ist.

Der 15.10. ist einen Monat nach dem Tag der Demokratie. Der 15.10. ist 7 Monate nach den ersten großen Protestveranstaltungen der spanischen Demokraten (15M). Was haben die Demokraten bisher erreicht? Grundlagen der Demokratie? Null. Neue politische Strukturen? Nichts. Was haben die eigentlich die ganze Zeit gemacht? Egal. Einige von ihnen erwarten am 15.10. den Beginn einer Revolution. Wahrscheinlich weil sie nicht wissen, was Revolution ist. Sie wissen auch nicht, wie Demokratie geht. Aber woher soll das Wissen auch kommen? Von Politikwissenschaftlern, die in alten Medien als "Parteienforscher" auftreten?

Wir erinnern uns an den Postwachstumskongress von Attac im Mai dieses Jahres. Die gelungenste Zusammenfassung dieses Kongresses kam ein paar Tage später vom Wirtschaftssenator. Er verkündete neues Wachstum. Am 15.10. wird Attac eine Krisenanhörung veranstalten. Sie wird genauso wirkungslos bleiben wie der Postwachstumskongress. Auch die Zeltfreunde werden am 15.10. nichts tun, was ernst zu nehmen wäre.

16.10.: Eine Antwort auf das von einigen "Empörten" verbreitete 99%-Märchen
06.11.: Video: Martin Sonneborn befragt Zeltfreunde

Rugby World Cup 2011

2011-10-05T15:00:00.001+02:00

http://www.rugbyworldcup.com

Rugby beansprucht nicht nur die Körper der Spieler, sondern auch die Gehirne der Zuschauer, weshalb die meisten Leute hierzulande das leichter zu verstehende Fußballspiel bevorzugen. Die Rugby-Union-Regeln können hier studiert werden, oder in der deutschen Fassung hier.

Die Gruppenphase des Rugby World Cup endete am Sonntag. Die Spiele der Finalrunden können in Berlin in verschiedenen Irish Pubs gesehen werden. Ich nenne hier die Namen der Pubs deshalb nicht, weil dort ohnehin schon Überfüllung droht, sodass Leute, die zu spät kommen, draußen bleiben müssen. So war es jedenfalls vor 4 Jahren.

23.10.: Congratulations to the All Blacks and thanks to New Zealand for the great tournament.

World Music Day 2011

2011-10-01T00:05:00.001+02:00

Info des International Music Council (IMC)

An einem 01. Oktober geboren wurden u. a.:
1903: Wladimir Horowitz
1954: Hans die Geige
1959: Youssou N'Dour

Überblick zum Thema "Freie Musik" (Jamendo, Dogmazic usw.)

Gutes Leben

2011-09-29T15:20:00.003+02:00

Editorial der Informationsstelle Lateinamerika
Aufruf vom 10.06.
Folgende Berliner Veranstaltungen stehen bereits fest: PDF-Datei. Und da für den 13.11. schon so große Namen ins Spiel gebracht werden, empfehle ich zum Thema "Gutes Leben" - na, wen wohl?

ALG II, Mieten und Gier

2011-09-24T22:40:00.004+02:00

Die unten verknüpfte Mitteilung des BALZ befasst sich mit den Schwierigkeiten Berliner Hartz-Betroffener, ihre Wohnkosten zu begleichen. Vorgeschlagen wird die Anpassung des ALG II an die gestiegenen und weiter steigenden Mieten. Dass es auch andersherum gehen könnte, also nicht das ALG II erhöhen, sondern die Mieten allgemein senken, klingt zwar logisch und vernünftig, ist aber unter den gegebenen Umständen wohl irgendwie abwegig.
Hartz IV: Situation bei den Wohnkosten spitzt sich in Berlin zu

Was ist ein Demos?

2011-09-15T00:05:00.002+02:00

Beitrag zum Tag der Bildungsfreiheit 2011, der zugleich der Tag der Demokratie 2011* ist, wobei zu beiden Anlässen in Berlin nichts stattfindet

1. Kleisthenes
Noch heute heißen die kleinsten Verwaltungseinheiten im griechischen Staat δήμος ['ðimɔs], Mehrzahl δήμοι ['ðimi]. Im Deutschen hat sich die Mehrzahl Demen durchgesetzt. Über die Demen in der Zeit vor Kleisthenes ist wenig zu erfahren (einige Infos liefert dieser alte Text). Die Demen waren natürlich gewachsen, nicht von oben festgelegt. Doch erst durch Kleisthenes' Reformen erhielten sie ihre demokratische Bedeutung.

2. Gemeinschaften
Herrschen kann nur, wer herrschen will. Die rein örtliche Festlegung der Demen als Bezirke ist nicht haltbar. Sie entspricht nicht der menschlichen Art. Menschen haben verschiedene Ansichten und verfolgen verschiedene Ziele. Ansichten und Ziele können sich ändern. Nur weil Menschen zusammen in einem Bezirk leben, sind sie noch keine politische Einheit. Die Einheit wird unwahrscheinlicher, je mehr Einwohner ein Verwaltungsbezirk hat. Aus der Geschichte der politischen Ideen wissen wir, dass jeder Versuch, einem ganzen Staatsvolk oder wenigstens einer Gemeinschaft von Wahlberechtigten einen Willen anzudichten ("der Wählerwille"), zur unfreiwilligen Komik verurteilt ist. Jeder, der schon mal einen Mannschaftssport betrieben hat, weiß, wie es ist, wenn eine Gruppe von Menschen einen Willen hat. Einzelne Menschen können mehrere politische Ziele verfolgen, deshalb muss es Menschen erlaubt sein, mehreren Demen gleichzeitig anzugehören, auch unabhängig vom Wohnort. Soll die Demokratie dauerhaft, lebendig und menschengerecht sein, sind die Demen nur als Interessengemeinschaften möglich. Demen könnten sich für größere Aufgaben zeitweise in Demenverbänden zusammenschließen. Demen und Demenverbände könnten Ausschüsse für bestimmte Aufgaben bilden. Da die Demen herrschten, hätten die Vertreter der Demen in solchen Ausschüssen imperative Mandate und wären jederzeit entlassbar. Aber das ist alles nur Theorie. Berlin z. B. ist weder ein Demos noch ein Demenverband, sondern besteht aus zentral festgelegten und regierten Verwaltungsbezirken; und über Berlin steht
Art. 31 GG.

3. Schulzwang in einer Demokratie?
In Angelegenheiten der Kindesbildung wären zunächst die Lebensgemeinschaften die Demen. Nur wenn Eltern ihrer Verantwortung für das Kindeswohl nicht gerecht würden, griffe der dafür zuständige Ausschuss auf gesetzlicher Grundlage ein, um das Kindeswohl zu sichern. Ein allgemeiner Schulzwang ließe sich aus dieser Regel nicht ableiten. Wieder nur Theorie. Der deutsche Schulzwang wurde erstmals mit dem Reichsschulpflichtgesetz von 1938 allgemein verbindlich. Heute findet er sich in den Schulgesetzen der Bundesländer wieder (im Berliner Schulgesetz siehe Teil IV, vor allem
§ 45).

4. Übrigens
Das griechische Wort für Volk ist nicht unbedingt έθνος ['ɛθnɔs], welches eher Stamm, also eine Gruppe von Menschen in einem angestammten Gebiet, bedeutet (daher Ethnologie). Das passendere griechische Wort für Volk ist das mit Laie verwandte λαός [la'ɔs].

*Auffassungen der IPU, Mitteilung von Ban Ki-moon.
Die wichtigste spanische Erkenntnis dieses Jahres: "Lo llaman democracia, no lo es."

Die reine Lehre

2011-08-28T17:05:00.003+02:00

~~Spätcalvinistische~~ Akquiristische Wahlplakate in Friedrichshagen

Loriot (1923 - 2011)

2011-08-23T17:55:00.004+02:00

http://de.wikipedia.org/wiki/Loriot
http://www.loriot.de
Nachruf auf sueddeutsche.de
Nachruf der Berliner Zeitung

Demokraten auf dem Alex

2011-08-22T20:55:00.004+02:00

Wie im Internet an mehreren Stellen berichtet und in Videos gezeigt wird (Suche mit "demokratie" und "alexanderplatz" für letzte Woche), gibt es auf dem Alex ein Camp nach dem Vorbild des Camps der Demokraten in Madrid. Die Camper rufen zur zahlreichen Teilnahme auf. Über ihre genaueren politischen Ziele ist mir noch nichts bekannt. Die Polizei soll bereits mit Räumung gedroht haben. Ich schaue mir morgen mal an, wie es da aussieht.
http://acampadaberlin.blogspot.com/
Pressemitteilung von Attac

23.08.: Der Videobeweis, dass da was ist. Man kann es deutlich erkennen.
26.08.: Ohne Camp keine Räumung
27.08.: Polizei räumt Protestcamp auf dem Alex

Versammlungsfreiheit?

2011-08-14T22:00:00.007+02:00

Ermittlungen gegen Die PARTEI

Der Slutwalk am Samstag war öde. Reden, Schilder, Transparente ... alles irgendwie nur abweisend. Videoaufnahmen lohnten sich nicht. Einen kleinen Lichtblick gab es. Am Ende des Zuges liefen bzw. standen Martin Sonneborn und ein paar seiner Genossinnen und Genossen mit. Start war am Wittenbergplatz in Schöneberg. Nach anderthalb Stunden war der Zug nur bis zum Nollendorfplatz gekommen, also immer noch in Schöneberg. Als es dort nicht weiterging, versuchte Sonneborn, mit der Durchsage von Fußballergebnissen für etwas Abwechslung zu sorgen. Das führte zu Diskussionen mit ein paar Frauen. Für den Abend hatte Die PARTEI dann noch etwas Besonderes vor. Das hat nun ein Nachspiel.
Polizei ermittelt wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz
Gesetz über Versammlungen und Aufzüge

18.08.: https://parteikampaberlin.wordpress.com

Muskeln im Landverkehr

2011-08-12T20:21:00.007+02:00

Das Trierer Manifest vom April dieses Jahres

Auf das Manifest hingewiesen wurde ich durch den Artikel "Trierer Manifest" auf Seite 32 der kürzlich erschienenen Ausgabe 3.2011 des Robin-Wood-Magazins. Darin heißt es am Ende: "Die Absichten des Trierer Manifests lassen sich nur umsetzen, wenn es bekannt gemacht und öffentlich diskutiert wird. Sie können in Ihrem Alltag dazu beitragen." Na dann. (Für den im Manifest verwendeten Begriff Umweltverbund siehe hier.)

Beim Überfliegen des Textes fällt die Betonung auf Fußgänger und Radfahrer auf. Ich musste schon genauer lesen, um weitere Verkehrsteilnehmer, die ihre eigenen Muskeln als Antrieb nutzen, zu finden. Im Abschnitt "Fußverkehr" werden Rollstuhlfahrer erwähnt, Zitat: "An Kreuzungen und Einmündungen sind grundsätzlich abgesenkte Bordhöhen für Rollstuhlfahrer und Rillenplatten für Sehbehinderte vorzusehen." Im Abschnitt "Straßengesetze und Bauordnungen" stehen weitere Verkehrsteilnehmer in Klammern, Zitat: "Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) muss entrümpelt werden und zumindest eine Gleichstellung aller Verkehrsmittel beinhalten. Dabei sind die „sonstigen Verkehrsmittel“ (Roller, Skates, Segways, Dreiräder etc.) gesondert und nicht als „Fußgänger“ zu betrachten." Sicherlich eine Schwäche des Manifests, dass es vor allem den starken Trend zum Inlineskating nicht aufgreift.

Besonders hervorzuheben sind die Abschnitte "Gesundheits- und Verkehrspolitik" und "Nachhaltig mobile Menschen", obwohl auch hier wieder nur von Gehen und Radfahren die Rede ist. Über Möglichkeiten der Fortbewegung auf Schnee steht im Manifest leider auch nichts. Erwähnt wird nur die "Reinigungs- und Winterdienstpflicht". Ich meine, hat schon mal irgendjemand darüber nachgedacht, dass man Schnee auf dem einen oder anderen Verkehrsweg auch liegen lassen könnte?

"Die bewegungsarme, autoabhängige Lebensweise wird zum Auslaufmodell", meinen die Schreiber des Manifests. Hoffentlich liegen sie damit richtig! Insgesamt ist das Manifest die Unterzeichnung wert.

17.08.: http://www.xrace.info

Totalschaden

2011-08-09T12:25:00.002+02:00

Buchempfehlung für Autohasser, gefunden in "Der Rabe Ralf" August / September 2011, Seite 26
Anmerkung: Da gewöhnliche Autos sich auf der Grundlage von Blähungen fortbewegen, wobei die Abgase ständig aus einem Auspuff entweichen, werden sie auch Dauerfurzgeräte genannt. Die Erfinder dieser Fahrzeuge können nicht viel Sinn für Ästhetik gehabt haben.

Neuer Leitfaden für ALG II und Sozialhilfe

2011-07-26T16:40:00.003+02:00

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/Leitfaden.html

Außerdem: Ende Juni hatte die Initiative "Vermögensteuer jetzt!" ein Treffen, von dem kaum jemand was wusste. Hier der entsprechende Infobrief, der eine Kontaktmöglichkeit zur Berliner Regionalgruppe enthält.

Happy birthday, Martin!

2011-07-23T00:05:00.001+02:00

Martin Gore wird 50

Geboren wurde er in Basildon (Quellen: 1, 2, 3) oder Dagenham (Quellen: 1, 2, 3, 4, 5), jedenfalls in der Grafschaft Essex. Er ist einer der wichtigsten Lyriker unserer Zeit. Seit 1981 hat er die meisten Liedtexte für Depeche Mode geschrieben. Wenn ich richtig gezählt habe, sind es 124.

"Martin Gore erlaubt keine tiefen Einblicke" handelt von einer misslungenen Persönlichkeitsbeschreibung. Dem Dank am Ende von "Songs zwischen Halt und Abgrund" schließe ich mich an.

Chaplin in Berlin

2011-07-15T00:05:00.006+02:00

Alle 80 Filme im Kino Babylon - Der große Diktator am Brandenburger Tor

Vom 09. bis 15. März 1931, also vor ungefähr 80 Jahren, besuchte Charlie Berlin. Das Buch "Chaplin in Berlin" von Wolfgang Gersch enthält nicht nur eine Beschreibung dieses Besuches, sondern auch zahlreiche Fotos und Dokumente aus jenen Tagen. Die erste Ausgabe erschien 1988 im Henschelverlag. In den 80er Jahren - ich glaube, es war anlässlich Charlies 10. Todestages - zeigte das Babylon schon mehrere von Charlies Stummfilmen, völlig ohne Ton, also auch ohne Musik. Damals sah ich zum ersten Mal "One A.M.".

Nun gibt es im Babylon innerhalb von 24 Tagen alle 80 Filme des Genies, eine Ausstellung, Dokumentarfilme und einiges mehr. Charlies bester Film "Modern Times", der immer noch irgendwie zeitgemäß ist, wird am 22.07. (mit Orchester), 27.07., 30.07., 01.08. und 05.08. gezeigt.

17.07.: Videos: 1, 2

Bild Mitte: Volker Schlöndorff und Geraldine Chaplin kurz vor der Vorführung von "The Great Dictator" am Brandenburger Tor (Freitag, 15.07.)
Bild rechts: Werbematerial. 40seitige Broschüre mit mehreren historischen Fotos, Flyer für die Ausstellung.

Zum Untertitel

2011-07-05T19:05:00.005+02:00

[Stand 06.10.2011]

Bildung:
How could youths better learn to live than by at once trying the experiment of living? Methinks this would exercise their minds as much as mathematics.

I know of now more encouraging fact than the unquestionable ability of man to elevate his life by a conscious endeavor.

Genuss:
Most men, even in this comparatively free country, through mere ignorance and mistake, are so occupied with the factitious cares and superfluously coarse labors of life that its finer fruits cannot be plucked by them.

Slavery and servility have produced no sweet-scented flower annually, to charm the senses of men, for they have no real life: they are merely a decaying and a death, offensive to all healthy nostrils. *

Erleben:
I went to the woods because I wished to live deliberately, to front only the essential facts of life, and see if I could not learn what it had to teach, and not, when I came to die, discover that I had not lived.

We should come home from far, from adventures, and perils, and discoveries every day, with new experience and character.

alle Zitate aus "Walden" von Henry David Thoreau, 1854
außer * aus "Slavery in Massachusetts" von Henry David Thoreau, 1854

Fast am Wetter gescheitert

2011-07-03T19:25:00.002+02:00

Friedensfestival fand teilweise statt

Bild links: Kunstaktion für Ai Weiwei, der seine Gastprofessur in Berlin immer noch nicht antreten darf, siehe hier.
Bild Mitte: Am Samstag regnete es den ganzen Tag. Am Sonntag gab es dann nur noch 3 bis 4 Infostände dicht neben der Bühne. Mitglieder der Violetten und der ÖDP bewiesen heldenhafte Ausdauer.
Bild rechts: Bühnenprogramm trotz technischer Schwierigkeiten. Lustige Musikanten verursachten Tanzeinlagen unter den Besuchern.

Attac ist jetzt 25.000 Mitglieder stark

2011-06-29T17:35:00.003+02:00

Aus einer Nachricht von Attac

"[...] Attac wächst! Wir konnten jetzt unser 25.000stes Mitglied begrüßen [...]

Zurzeit vernetzen wir uns europaweit intensiv mit anderen sozialen Akteuren, um positive und solidarische Alternativkonzepte in der Eurokrise zu entwickeln und uns damit der neoliberalen Verarmungs- und Umstrukturierungspolitik entgegen zu stellen.

[...] gerade jetzt, wo nicht nur in Europa, sondern weltweit die Fragen nach Demokratie, Verteilungsgerechtigkeit, Ökologie und Energiepolitik neu gestellt werden, ist Attac wichtiger als je zuvor. [...]"

sowie Stellungnahme zum griechischen Widerstand

15.08.: Auf der Suche nach der gemeinsamen Vision

Wer will Demokratie?

2011-06-19T19:35:00.010+02:00

Wenige Teilnehmer beim Europäischen Aktionstag

Eine kleine Gruppe von Demokraten traf sich auf dem Alexanderplatz. Eine andere, etwas größere Gruppe, darunter auch Attac-Mitglieder, versammelte sich vor dem Zaun eines Wahrzeichens der angeblichen Demokratie und unterhielt sich dort eine Weile. Im Moment sieht es so aus: Die Demokraten haben keinen Plan und werden nicht mehr. Ihr Ziel "Echte Demokratie jetzt!" verschieben sie in die Zukunft, von Tag zu Tag, von Woche zu Woche, von Monat zu Monat, bis sie des Zieles überdrüssig sind. Aber ich kann mich auch irren. Video.

20.06.: euronews report, Dublin (1, 2), Zürich
21.06.: Alicante, Barcelona, Bilbao, Cádiz, Gijón, Granada, Huelva, Jaén, Madrid (1, 2, 3), Málaga, Salamanca,
San Sebastian, Sevilla, Valencia
22.06.: London; Lisboa, Porto
23.06.: Bruxelles, Liège, Lille, Paris
24.06.: Firenze; Amsterdam

World Environment Day 2011

2011-06-05T00:05:00.005+02:00

Wikipedia-Artikel
UNEP: WED, Videos
HOME von Yann Arthus-Bertrand (englische Version, 93min)
Umweltfestival der Grünen Liga, Fotos: u. a. Wassertisch und Windenergie, TWIKE in Berlin, Moghul Rikschas

06.06.: World's carbon emissions hit record rise

The Committee is concerned

2011-06-03T00:05:00.004+02:00

In Deutschland wird gegen einen UN-Vertrag verstoßen

Der ICESCR (Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte) enthält u. a.:
Artikel 2: Jeder Vertragsstaat verpflichtet sich, [...] die volle Verwirklichung der in diesem Pakt anerkannten Rechte zu erreichen, [...] vor allem durch gesetzgeberische Maßnahmen. [...]
Artikel 6: [...] das Recht jedes einzelnen auf die Möglichkeit, seinen Lebensunterhalt durch frei gewählte oder angenommene Arbeit zu verdienen [...]
Artikel 7: [...] das Recht eines jeden auf gerechte und günstige Arbeitsbedingungen [...]
Artikel 9: [...] das Recht eines jeden auf soziale Sicherheit [...]
Artikel 11: [...] das Recht eines jeden auf einen angemessenen Lebensstandard [...] und auf eine stetige Verbesserung der Lebensbedingungen. [...]
Der Pakt wurde Ende 1973 vom damaligen Bundespräsidenten ratifiziert und trat Anfang 1976, nachdem ihn 35 Vertragsstaaten ratifiziert hatten, für die BRD (ebenso wie für die DDR) in Kraft.

Der CESCR (Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte) überwacht die Einhaltung des Paktes. Die Vertragsstaaten sind verpflichtet, dem Ausschuss in regelmäßigen Abständen Bericht zu erstatten. Der Ausschuss berücksichtigt aber auch Parallelberichte von Nichtregierungsorganisationen. Siehe z. B. im Parallelbericht der WSK-Allianz vom 21.03.:
Seite 30: Zur Rechtsstellung einkommensarmer Menschen
Seite 31: Amtswillkür im Umgang mit Arbeitslosengeld II-EmpfängerInnen
Seite 43 unten: Erfahrungen mit dem Jobcenter
Seite 44 unten: Eigener Status und Kritik an der aktuellen Politik
Seite 45 unten: 100% Sanktionen bei SozialhilfeempfängerInnen

Der CESCR richtet seine Besorgnisse und Empfehlungen in Form von abschließenden Bemerkungen an die Vertragspartner. Die deutsche Vertragspartei erhielt die abschließenden Bemerkungen zu ihrem 5. Staatenbericht am
20. Mai (Concluding Observations hier als DOC-Datei verfügbar). Nach einigen Höflichkeiten folgen darin über 30 Beanstandungen (Principal subjects of concern and recommendations), z. B.:
19. Der Ausschuss stellt mit Sorge fest, dass Anordnungen des Vertragsstaates im Rahmen der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe, einschließlich der Pflicht der Empfänger von Arbeitslosengeld, "jeden annehmbaren Job" anzunehmen, was in der Tat als fast jeder Job verstanden werden kann, und der Verpflichtung von Langzeitarbeitslosen zu unbezahlter gemeinnütziger Arbeit, zu Verletzungen der Artikel 6 und 7 des Paktes führen können (Art. 6, 7 und 9). Der Ausschuss bittet den Vertragsstaat dringend, sicherzustellen, dass mit seinen Regelungen zum Arbeitslosengeld das Recht der Einzelnen, eine Beschäftigung frei nach seiner oder ihrer Wahl anzunehmen, ebenso wie das Recht auf faire Vergütung anerkannt wird.
25. Der Ausschuss wiederholt seine Besorgnis darüber, dass der Vertragsstaat auf die Empfehlung von 2001 zur Berichterstattung über Ausmaß und Gründe der Obdachlosigkeit im Vertragsstaat sowie zu Programmen und Maßnahmen zur Behandlung dieses Problems nicht geantwortet hat. [...]
31. Der Ausschuss stellt mit Sorge fest, dass die Bildung im Bereich Menschenrechte, einschließlich der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte, nicht ausreichend Beachtung findet und in die Lehrpläne verschiedener Stufen nicht systematisch eingefügt wird. [...]

Undiplomatisch lässt sich die Botschaft des CESCR an die deutsche Vertragspartei so zusammenfassen: Welche Deppen haben euch eigentlich die Regierungsgeschäfte übertragen?

Selber aussteigen

2011-06-02T00:05:00.001+02:00

Fordern ist gut, handeln ist besser.

Wie die Kundenzeitschrift "energiezukunft" in ihrer neuesten Ausgabe berichtet, sind inzwischen 13.000 Berliner Haushalte Kunden der Naturstrom AG. Insgesamt waren Anfang April bereits 150.000 Kunden bei Naturstrom unter Vertrag. Die Gewebestelle von Naturstrom teilte am 30.05. mit, dass unter den neueren Kunden auch ein Prominenter ist. Herr Wecker hat es also auch endlich geschafft.
Siehe auch: http://www.atomausstieg-selber-machen.de

Fußmatte*

2011-06-01T00:10:00.004+02:00

Arbeit ohne Wert? - In der Schöneberger Urania wurde ein Mentalitätswandel angedeutet.

Die Ausstellung "Arbeit ohne Wert?", die ich leider nicht empfehlen kann, da sie weder spannend noch lehrreich ist, wurde gestern Abend mit einer Podiumsdiskussion eröffnet. Zunächst verlief alles in gewohnten Bahnen. Arbeit für Beschäftigung durch Arbeit. Die Arbeitslosenstatistiken wurden nicht in Frage gestellt. Im Gegenteil: Die sinkenden Arbeitslosenzahlen wurden als Erfolg gewürdigt. Jemand zeigte eine Tabelle mit Zahlen, aus denen hervorging, dass arbeitende Arme glücklicher und zufriedener sind als arbeitslose Arme. Wie dieses Ergebnis ermittelt wurde, erklärte er nicht. Es gab Beifall. Arbeitsmarkt, Arbeitsmarkt über alles. Der erste Arbeitsmarkt soll es natürlich sein. Mehrfach war von Aktivierung und Eingliederung die Rede. Und vom normalen beruflichen Leben im Gegensatz zur Randständigkeit.

Doch plötzlich horchte ich auf. Jemand auf dem Podium hatte soeben festgestellt, dass Arbeit auch einen Sinn haben müsse. Und so ging es weiter. Der Sinn der Arbeit spiele in der Politik der Bundesagentur für Arbeit leider überhaupt keine Rolle. Der Satz "Jede Arbeit ist besser als keine Arbeit" wurde angezweifelt. Man dürfe die Menschen nicht wie im Hamsterrad von Maßnahme zu Maßnahme schicken. Die einzelnen Menschen mit ihren Fähigkeiten und Bedürfnissen müssten im Mittelpunkt stehen. Auch öffentlich geförderte Beschäftigungen seien nicht immer sinnvoll. Es möge ja einige geben, für die Arbeit an sich schon ein Wert sei, auch wegen der Geselligkeit dabei, aber auf die Mehrheit der Arbeitslosen treffe das sicher nicht zu. Hatte ich richtig gehört? Oder war es nur ein Traum?

Dann flachte die Diskussion wieder ab. Eine Fragestellerin aus dem Publikum meinte, ihre Beschäftigungsmaßnahme werde beendet und sie halte es zu Hause nicht aus. Wörtlich: "Ich bin kaltgestellt." Prompt diskutierten die auf dem Podium über Beschäftigungsmaßnahmen und wie diese besser geregelt werden könnten. Niemand von ihnen kam auf den Gedanken, dass das eigentliche Problem der Fragestellerin darin besteht, dass sie es zu Hause nicht aushält, wenn sie von niemandem beschäftigt wird.

* siehe hier

Spanisch lernen

2011-05-25T14:05:00.004+02:00

¡Democracia Real Ya!

Zur Geschichte von Demokratie Jetzt siehe hier. Diese Bewegung endete also 1991. Seitdem ist die Demokratie in Ansätzen stecken geblieben und verkommen, siehe dazu hier. Doch jetzt, nach spanischem Anstoß, scheinen deutsche Demokraten sich wieder zu sammeln:
Echte Demokratie Jetzt!
Die Protestwelle erreicht Deutschland
Demo-Video vom 21.05.
Empört Euch! - Demokratie jetzt!
Echte Demokratie jetzt! NRW

30.05.: Los indignados de Berlín

Postwachstumskongress

2011-05-21T22:15:00.005+02:00

Kurzer Bericht

Freitag
Kurz nach 12 melde ich mich als Helfer im Foyer des Hauptgebäudes der TU. Erst mache ich 50 Kopien von einem dreiseitigen Infopapier, dann baue ich hinter dem Hauptgebäude das Verpflegungszelt mit auf. Der Papierverbrauch auf diesem Kongress ist enorm (Zeitungen, Faltblätter usw.). So viel Papier auf einmal sieht man sonst vielleicht nur in einer Papierfabrik. Im Verpflegungszelt werden sieben Kaffeemaschinen, drei Kühlschränke, ein Ofen und weitere elektrische Geräte in Betrieb sein. Von welchem Anbieter der Strom kommt, kann mir niemand sagen.

Auf meinem Plan steht der Überblickskurs "Ideen und Praxis Solidarischer Ökonomien" um 16 Uhr. Der Raum, den die Veranstalter dafür ausgesucht haben, ist viel zu klein. Als ich dort ankomme, ist er bereits total überfüllt. Mehrere Leute stehen in und vor dem Eingang. Das macht keinen Sinn. Die anderen Veranstaltungen von heute finde ich nicht interessant genug.

Samstag
Kurz nach 13 melde ich mich als Helfer im Foyer des Hauptgebäudes der TU. Ich bereite die Podiumsdiskussion "Wachstumsstrategien und die Krise der Arbeit" vor und achte dann auf den ordnungsgemäßen Ablauf. Leichte Sache. Die Diskussion selbst ist nicht gerade zukunftsweisend.

Auf meinem Plan steht der Workshop "Die Gemeinwohl-Ökonomie - das Wirtschaftsmodell der Zukunft" um 16 Uhr 30. Dort erfahre ich: Am besten motiviert nicht Geld, sondern gelingende Beziehungen. Kooperation ist besser als Konkurrenz. Konkurrenz fördert Rücksichtslosigkeit, Verantwortungslosigkeit, Neid, Gier. Leuchtet alles ein und entspricht naturwissenschaftlichen Erkenntnissen. In Gruppen werden dann noch verschiedene Bereiche der Umsetzung der Gemeinwohl-Ökonomie erörtert.

Danach zur Podiumsdiskussion "Postwachstumsökonomie demokratisch gestalten" um 18 Uhr 30. Auf dem Podium u. a. Silke Helfrich und Werner Rätz. Der Saal ist grausam überfüllt. Es sitzen mehr Leute auf dem Boden als auf Stühlen. Mehrere Leute stehen in und vor dem Eingang. Aber diesmal habe ich mir rechtzeitig einen Platz gesichert. Auf einem Stuhl. Ein paar Zitate aus der Diskussion:
"Wer sich nicht bewegt, merkt seine Fesseln nicht."
"Welche Arbeiten sollen wie gemacht werden? Das kann man nicht einem Arbeitsmarkt überlassen."
"Was wir als Gemeingüter produzieren, brauchen wir nicht einzukaufen."
"Der Kapitalismus funktioniert wie ein schwarzes Loch. Er reißt alles in sich hinein."
"Wir beziehen uns auf die Praxis und führen keine Hörsaaldiskussion."

Nach der Veranstaltung endlich wieder frische Luft. Tja, das wars. Für weitere Infos siehe hier. Der Kongress geht morgen noch weiter. Ich habe morgen was anderes vor.

30.05.: Der Rabe Ralf 06/07 2011:
Seite 20: "W oder W oder W"
Seite 21: Interview mit Elinor Ostrom
Seite 27: Buchbesprechung "Wohlstand ohne Wachstum"

Einiges darf noch wachsen

2011-05-13T20:00:00.006+02:00

[Fassung vom 23.11.2011]

Neues Robin-Wood-Magazin mit Hauptthema "Vom Ende des Wachstums"

Mit Wachstum ist hier jenes "Wirtschaftswachstum" gemeint, von welchem die Akquiristen so gern predigen. Der Akquirismus (oder wie immer man diese Krankheit nennen mag) wird hoffentlich bald sein Ende finden - je eher, desto besser. Diese Hoffnung wird in Ausgabe 2.2011 des Robin-Wood-Magazins ausführlich erörtert (S. 8: "Abschied vom Wachstumswahn", S. 11: "Die Degrowth-Bewegung"). Zu bedenken ist, wofür wir stattdessen arbeiten und leben wollen. Und bitte nicht nur bedenken, sondern auch umsetzen!

Im Magazin werden mehrere Entwicklungen vorgestellt: solidarische Landwirtschaft mit entsprechendem Netzwerk
(S. 12), Rekommunalisierung von Energienetzen (S. 22). Im Artikel "Die Sache mit den Stromnetzen" (S. 33) wird der Zusammenhang zwischen erneuerbaren Energien und Dezentralisierung noch einmal (für alle, die es immer noch nicht begriffen haben) auf den Punkt gebracht. Die Plattform mundraub.org wird ausführlich vorgestellt (S. 46): einheimische statt importierte Früchte, neue lokale Wirtschaftskreisläufe.

Das Magazin ist im Handel für 2,95€ erhältlich. Mitglieder von Robin Wood erhalten es mit der Post. Nach einer gewissen Zeit sind Inhalte des Magazins auch auf der Gewebestelle von Robin Wood verfügbar.

Aufschrei

2011-05-07T12:55:00.003+02:00

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/
"Kontraste"-Beitrag vom 17.03.
Volker Pispers über deutsche Waffenexporte

Arbeitswahn

2011-04-30T14:15:00.003+02:00

Rezept zur Einstimmung auf den 1. und 2. Mai

1.) Die ursprüngliche Bedeutung des Wortes Arbeit in einer guten etymologischen Worterklärung finden. Vergleich (wenn möglich) mit den Ursprüngen von engl. labour und span. trabajo (oder frz. travail).

2.) Die Abschnitte "Direct. II" und "Direct. III" aus dem "Christian Directory" von Richard Baxter lesen, beginnend mit "Labour hard in your callings ...".

3.) Den vorletzten Absatz des Kapitels "Askese und kapitalistischer Geist" aus Max Webers "Die protestantische Ethik und der Geist des Kapitalismus" lesen, beginnend mit "Einer der konstitutiven Bestandteile des modernen kapitalistischen Geistes ...".

4.) Als krönenden Abschluss dieses Interview lesen.

World Dance Day 2011

2011-04-29T00:05:00.005+02:00

Wikipedia-Artikel

Dieser Welttag steht wohl im Schatten wichtigerer Welttage. UNESCO und CID machen kaum Werbung für ihn. Da der 29. April in diesem Jahr in eine Ferienzeit fällt, wird der Welttanztag in Berlin am 4. Mai nachgeholt - mit einem "Tanzmob" (siehe Anleitung).

Tanz-Portal in der Wikipedia in mehreren Sprachen, List of dances, Beispiele: 1, 2, 3, 4, 5, 6

05.05.: Tanz auf dem Alex sowie in Kraków, Luxemburg, Москва, Ottawa, Zaragoza ...

"Jobcenter" - the desperate party

2011-04-22T17:40:00.007+02:00

Pressemeldung: Mit Axt im Jobcenter

Und weil es so schön dazu passt, mal wieder ein Zitat von Onkel Henry:
It is true, I might have resisted forcibly with more or less effect, might have run "amok" against society; but I preferred that society should run "amok" against me, it being the desperate party.
Henry David Thoreau in "Walden", 1854

29.04.: Farbe gegen "Jobcenter Neukölln"
30.04.: Farbe gegen "Arbeitsagentur" in Wedding
19.05.: Tod im Jobcenter, Video 1, Video 2
27.05.: Pressemitteilung von "der braune mob e.V."

Sitzen für Ai Weiwei

2011-04-17T15:35:00.006+02:00

Sitzdemo heute Nachmittag vor der chinesischen Botschaft

Hintergrund: Der Künstler Ai Weiwei wollte eigentlich im ehemaligen Kabelwerk Oberspree in Oberschöneweide ein Atelier und am 29. April innerhalb des "Gallery Weekend" eine Ausstellung in der Galerie Neugerriemschneider in der Linienstraße eröffnen. Die Universität der Künste Berlin plant eine Professur für ihn. Doch Ai Weiwei wurde am 3. April am Flughafen Beijing verhaftet. Sein Aufenthaltsort ist seitdem unbekannt. Im Museum für Asiatische Kunst in Dahlem kann ein aus gepresstem Pu-Erh-Tee bestehendes "Teehaus" des Künstlers besichtigt werden.
Amnesty International zur Verhaftung Ai Weiweis

20.04.: Ai Weiwei wird Gastprofessor in Berlin
29.04.: Gallery Weekend ohne Ai Weiwei

Ein Meilenkörnchen

2011-04-14T14:10:00.002+02:00

Anhörung im Bundestag zu Sanktionen

Jeder weiß, dass die Hartz-Parteien im Bundestag eine deutliche Mehrheit haben. Die Feststellung, eine solche Anhörung in dieser Versammlung sei schon ein Meilenstein, hört sich gar nicht gut an. Wie viele Meilen werden es wohl noch sein?

Das erste Video

2011-03-29T09:45:00.003+02:00

20 Monate nach Beginn dieses Weblogs hat die Videoabteilung endlich ihre Tätigkeit aufgenommen. Das erste Ergebnis heißt "Abwählen, abtreten, abschalten" - ein von Franz Alt ausgegebenes Motto. Die Clips für das Video wurden während der Demo am 26.03., an welcher 120.000 Menschen teilnahmen, aufgenommen.

Pressemitteilung vom 26.03.
Bildergalerie des BUND
Joint Statement by Right Livelihood Award Laureates
07.04.: DER RABE RALF Ausgabe April/Mai 2011 mit Schwerpunkt Kernenergie

World Poetry Day 2011

2011-03-21T00:15:00.003+01:00

Warum gerade am 21. März? Aus der Verkündung der UNESCO ergibt sich ein Bezug zum Tag gegen Rassismus.

Dichter, die an einem 21. März geboren wurden:
1745: Johan Nordahl Brun
1928: Peter Hacks
Dichter, die an einem 21. März starben:
1843: Robert Southey
1958: Gottfried Kölwel

Ein Poesie-Portal gibt es u. a. in der englischen, der spanischen und der französischen Wikipedia.

Poesie in Berlin: kunst und kampf - Musenblog - poesiefestival - quertext

Mahnwache

2011-03-15T00:05:00.001+01:00

Gestern Nachmittag vor dem Bundeskanzleramt. Musenstube und ISM hatten mich rechtzeitig darauf hingewiesen.

Klarstellung

2011-03-14T14:30:00.002+01:00

Zur Löschung der Einträge "Zwangskonsum" und "Propaganda in einer Genossenschaft"

Heute kam ich einer Einladung zu einem Gespräch in der Zentrale der Wohnungsbaugenossenschaft DPF nach. Je ein Vertreter von Vorstand und Aufsichtsrat der DPF erläuterten mir ihre Standpunkte. Es war mein erstes längeres Gespräch mit diesen Leuten und es fand in freundschaftlicher Atmosphäre statt. Sie verhielten sich sehr offen und zeigten mir auch mehrere Unterlagen. Wegen der von mir so genannten Zwangsverkabelung hatte ich den Vorstand der DPF nicht nur in den beiden oben genannten Einträgen, sondern auch in Briefen an Vorstand und Aufsichtsrat der DPF stark angegriffen - eine Auswirkung meiner hohen Empfindlichkeit gegen das Problem des Zwangskonsums. Im heutigen Gespräch nun konnten wir uns darauf einigen, dass der Vorstand sich in Zukunft um eine bessere Kommunikation mit den Mitgliedern der DPF bemühen und dazu verschiedene Möglichkeiten nutzen will. In bestimmten Häusern der DPF ist die Kommunikation mit den Bewohnern besonders schwierig und fehleranfällig. Auf einzelne Meinungsäußerungen kann man sich nicht immer verlassen. Wir besprachen auch das Problem der Größe von Genossenschaften. Ich möchte betonen, dass ich die beiden oben genannten Einträge aus freiem Willen lösche. Ich halte sie nach dem heutigen Gespräch nicht mehr für sinnvoll.

Freie Bildung trifft auf Planbildung

2011-03-10T18:10:00.007+01:00

"Schule in Freiheit" mit vielen Anhängern im Abgeordnetenhaus

Der Andrang war groß. Schlange am Eingang wegen der Sicherheitsmaßnahmen. Metalldetektoren. Der Sitzungssaal war schnell voll. Die Sitzung musste in drei weitere Säle übertragen werden. Die Anhörung begann dann um 13 Uhr 22.

Die Beiträge der fünf Vertreter der Initiative "Schule in Freiheit" durften zunächst nur jeweils fünf Minuten dauern. Dann sollten die Abgeordneten Fragen stellen oder ihre Meinung äußern, worauf die Vertreter der Initiative dann wieder antworten sollten. Um 13 Uhr 47, nach dem dritten Beitrag der Initiative, gab es zum ersten Mal Beifall im Saal, was die Ausschussvorsitzende zu dem Hinweis bewegte, Beifallsbekundungen seien in Ausschusssitzungen nicht üblich.

Es ging zum Teil hoch her. Streit über Reihenfolge und Länge von Wortmeldungen. Wortgefechte zwischen Abgeordneten, die anscheinend schon von Wahlkrämpfen geplagt waren. Die Vertreter der Initiative wirkten etwas ruhiger, auf ihr Anliegen konzentriert, aber bestimmt. Das Wortprotokoll der Sitzung wird demnächst auf der Gewebestelle des Abgeordnetenhauses zur Verfügung gestellt und dann hier verlinkt. Der Ausschuss wird in seiner nächsten Sitzung über eine Beschlussempfehlung beraten, die dann am 14. April im Plenum behandelt werden soll.

22.03.: Wortprotokoll der Sitzung vom 10.03.

Schule in Freiheit

2011-03-09T15:55:00.002+01:00

Kurz vor der Sitzung des Bildungsausschusses im Abgeordnetenhaus sind mehrere Beiträge zum Thema erschienen:
"Der Staat steht den Schulen im Weg"
Länderreport: Schule in Freiheit
Privatschulen wollen mehr Unterstützung
Kampf um Privatschulen
Hilferuf der freien Schulen

Wissenswertes über Kritische Psychologie

2011-03-07T20:50:00.003+01:00

Es gibt mal wieder was zu lesen: http://www.kritische-psychologie.de/texte/kp-contraste-2011.pdf
Ein Zitat daraus: "Wenn ich ständig um meinen Arbeitsplatz bangen und mich dafür abstrampeln muss, fällt es mir schwer zu akzeptieren, dass andere auch ohne diese Anstrengung gut leben dürfen. Aber auch mir selbst spreche ich damit diese viel angenehmere Möglichkeit ab."
Zum Vergleich: Humanistische Psychologie

Interesse flaut ab

2011-03-01T14:50:00.004+01:00

Aus einer E-Nachricht der Initiative "Vermögensteuer jetzt!"

"... mittlerweile haben über 19.000 Menschen ihre Unterstützung für die Initiative „Vermögensteuer jetzt!“ erklärt. In den letzten Wochen hat dabei aber die Dynamik sehr abgenommen. ...

... Interessierte, die in ihrem Land, ihrer Stadt, ihrer Region Aktivitäten entwickeln wollen, sollen sich bitte bei mail@vermoegensteuerjetzt.de melden. So können sich regionale Initiativen zusammenfinden und unterstützt werden, Aktionen und Veranstaltungen durchzuführen. ...

... Die Initiative hat jetzt auch eine Facebook-Seite ...

... Jede/r sollte überlegen, wie er/sie die Initiative weiter bekannt machen und unterstützen kann. Auch bei http://bewegung.taz.de/aktionen/vermoegensteuerjetzt wird die Initiative jetzt präsentiert. ...

... Die Initiative soll politischen Druck für die Einführung einer Vermögensteuer entwickeln. Unsozialen Leistungskürzungen in Bund, Ländern und Gemeinden soll eine klare und gerechte Alternative entgegen gesetzt werden. Der Zeithorizont ist also zunächst bis Ende 2013. Wir wollen dafür sorgen, dass die Parteien die Forderung nach einer Vermögensteuer im Wahlkampf vertreten und dass Mehrheiten sie anschließend auch umsetzen. In diesem Zeitraum müssen immer wieder Aktivitäten stattfinden, die die Initiative weitertreiben und die Zahl der Unterstützerinnen und Unterstützer steigern. ..."

Die Bahn ist ein Gemeingut!

2011-02-28T19:26:00.004+01:00

Robin Wood startet neue Kampagne

Im Prospekt von Robin Wood heißt es dazu u. a.: "Bürgerinnen und Bürger haben die Deutsche Bahn aufgebaut und entwickelt! Sie haben das Recht, über die Zukunft der Deutschen Bahn mitzubestimmen. Sie bezahlen, also dürfen Sie mitreden. Wollen Sie eine Bahn für Besserverdiener oder eine Bahn für Alle? Sind Sie ein Bahnräuber von der Börse, der ausschlachten will? Oder wollen Sie eine Bahn, die Sie in Zukunft noch nutzen, bezahlen und auch mitgestalten können?"

Robin Wood hat seit Mitte September mit Baumbesetzungen im Stuttgarter Schlossgarten gegen das Großprojekt "Stuttgart 21" protestiert. Die Organisation weist auf die Kostensteigerung für dieses Projekt und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm hin. Die Bahn AG investiere in börsentaugliche Großprojekte und Hochgeschwindigkeit. Das Schienennetz werde für den Börsengang auf Verschleiß gefahren. Für die Wartung von Bahn und Schienennetz fehlten angeblich die Mittel. (Einem Berliner kommen dabei die Schwierigkeiten der S-Bahn in den Sinn.) Ebenso für den Ausbau des Güterverkehrs auf der Schiene.

Monika Lege, Verkehrsreferentin bei Robin Wood, meint: "Wir wollen eine neue Kampagne auf die Beine stellen, um die Bürgerbewegung für eine gute, eine bessere Bahn stark zu machen - als Gemeingut und zum Gemeinwohl für Alle."

Weitere Infos: www.robinwood.de/verkehr sowie Bündnis Bahn für Alle

Eingliederung in Arbeit

2011-02-23T19:55:00.003+01:00

Im Museum Lichtenberg kann die Ausstellung "Eingeliefert nach Rummelsburg" noch bis 30.06. besichtigt werden.

Die Schautafeln sind in dieser Ausstellung etwas verwirrend angeordnet. Ich empfehle, vom Eingang aus zunächst geradewegs ganz nach hinten zu gehen. Dort steht die Tafel mit der ältesten Jahreszahl: 1701, der Beginn der Geschichte der Berliner Arbeitshäuser. Im Mittelteil geht es um die Zeit zwischen 1933 und 1945. Die Nazis setzten die Rummelsburger Gefangenen als Zwangsarbeiter u. a. im Kraftwerk Klingenberg ein. Weiter vorn geht es um die DDR-Zeit, in der die Rummelsburger Anlage ein Gefängnis und dem Ministerium des Innern unterstellt war. Doch auch zu jener Zeit spielte Arbeitszwang eine Rolle. Auf einer Tafel stehen die Arbeitseinsatzbetriebe, die mit dem Gefängnis Rummelsburg gemeinsame Sache machten, u. a. VEB Fortschritt, VEB Elektrokohle, EAW Treptow. Gleich daneben geht es um die Erziehung der Strafgefangenen durch Arbeit, wie sie im Strafvollzugsgesetz der DDR geregelt war.

Zur weiteren Vertiefung in das Thema:
Wikipedia: Arbeitshaus
Artikel in "der Freitag" über die Aktion "Arbeitsscheu Reich"
Wikipedia: Verfolgungsbetreuung
Buch "ausgesteuert - ausgegrenzt ... angeblich asozial"

Sieg

2011-02-13T23:26:00.016+01:00

Ergebnis des Volksentscheids (endgültiges Ergebnis wurde am 18.02. bekannt gegeben)

Stimmberechtigte......................2.466.288
nicht teilgenommen..................1.787.771...................72,49%
Ja....................................................666.235...................27,01%
Nein.................................................11.590.....................0,47%
ungültige Stimmen...............................692.....................0,03%

Zwar wurde die absolute Mehrheit deutlich verfehlt. Wir müssen wohl davon ausgehen, dass die Mehrheit der Stimmberechtigten nichts einzuwenden hat gegen die Wasserpreissteigerung und deren Umstände. Der Gesetzentwurf des Wassertisches gilt mit diesem Ergebnis aber als angenommen. 25% Ja- bei weniger Nein-Stimmen war die Marke, die erreicht werden musste.

Und wieder gab es eine Party:
Initiative Wassertisch vom eigenen Erfolg überrascht

Auf der Party traf ich u. a. meinen alten Freund Michael Fielsch. Er erzählte mir von seinem Projekt BGE-Lobby und seiner Radiotätigkeit auf ALEX (ehemals Offener Kanal Berlin) und Rockradio.de. Seine Radiosendungen seien offen für alles, was in einen ziemlich weit gefassten BGE-Rahmen passt, sagte er mir. Leute, die entsprechende Beiträge haben, können sich einbringen. Außerdem gehört Michael zu den Organisatoren des Friedensfestivals, welches im kommenden Sommer wieder stattfinden soll. Mit bestimmten Parteien sind wir beide zurzeit nicht verbunden.

Ja

2011-02-11T13:45:00.006+01:00

Am Brandenburger Tor, heute Vormittag:

Bei der Pressekonferenz gestern Nachmittag wurde darauf hingewiesen, dass für die Renditesicherung bereits
3 Wasserwerke geschlossen worden und dadurch ca. 30km² Trinkwasserschutzgebiet verloren gegangen sind. Den
Senat störe vor allem die Unwirksamkeitsklausel im Gesetzentwurf des Wassertisches, betonte Thomas Rudek vom Wassertisch. Allein dies sollte die Stimmberechtigten schon dazu bewegen, am Sonntag mit "Ja" zu stimmen.
Pressemappe vom 10.02.
Video

Wikipedia sind auch nur Menschen

2011-02-01T14:55:00.002+01:00

Zur Löschung des Artikels über Susanne Wiest

Menschen haben ihre Vorlieben und vielleicht ist die Bedeutung von Susanne Wiest ja wirklich nicht so groß. Im Bundestag haben schon viele gesprochen, parteilose Kandidatinnen für den Bundestag gab es schon viele usw. Zweifel an der Richtigkeit der Löschung kommen mir eigentlich erst, wenn ich mir andere Wikipedia-Artikel ansehe, z. B. diesen oder diesen oder diesen oder diesen. Ich vermute, die Gemeinschaft der BGE-Fans bringt demnächst ihre eigene Wikipedia heraus, natürlich mit einem gaaaaanz langen Artikel über Susanne Wiest.

Wir haben es satt!

2011-01-22T16:50:00.007+01:00

Bilder von der heutigen Demo (ca. 22.000 Teilnehmer)

Videos: 1, 2, 3, 4
07.02.: Artikel in "Der Rabe Ralf" auf Seite 5

Wasser ist Gemeingut

2011-01-19T14:10:00.009+01:00

Warm laufen für den Volksentscheid am 13.02.

Mitteilung der Grünen Liga Berlin vom 11.01.
Wasserentscheid gar nicht überflüssig
Endspurt für Wassertisch
Offene Fragen großgeschrieben
Mappe zur Pressekonferenz am 17.01.
Gemeingut in BürgerInnenhand
Wollt ihr wissen
Water Makes Money
Wasser-Volksentscheid bei Facebook
Mitteilung der Grünen Liga Berlin vom 19.01.
Mehrere Termine für Filmvorführungen: siehe Wassertisch

Mitteilung der Grünen Liga Berlin vom 04.02. (enthält weitere Termine)
07.02.: 2 Artikel über den Volksentscheid in "Der Rabe Ralf" auf Seite 3
07.02.: Wasserentscheid läuft

Neuer Rekord

2011-01-12T00:56:00.002+01:00

Die derzeit einzige wirksame Form des Widerstandes gegen Hartz IV:
Rekord bei Hartz-IV-Verfahren
Zahl der Hartz-IV-Klagen erreicht Rekordniveau
Ansturm aufs Sozialgericht

Noch eins

2010-12-31T16:15:00.004+01:00

Die Zeit rast. Schon wieder ist ein Jahr rum. Hat sich irgendwas Wesentliches verändert? Außer dass die Laufzeiten von Kernkraftwerken verlängert wurden? Die "Arbeitsagenturen" und "Jobcenter" gibt es immer noch. Die Hartz-Parteien sind wohlauf (bis auf eine). In letzter Zeit stritten sie sich fast nur noch über den ALG-II-Regelsatz. Als ob das das Hauptproblem an der Repressenda 20 10 wäre. Werbung für das Solidarische Bürgergeld ist nicht bemerkbar. Die braven Bürger lassen alles über sich ergehen, da sie sowieso nichts daran ändern können bzw. wollen, und glotzen weiter in die Glotze, wenn sie nicht gerade fleißig Geld verdienen oder fleißig einkaufen. Die vom Einzelhandel freuen sich über das tolle Weihnachtsgeschäft, welches diese Woche noch andauerte.

Vor diesem Hintergrund wünsche ich allen Leserinnen und Lesern dieses Weblogs ein sinnvolles und gesundes 2011. Seid keine braven Bürger! Und vor allem: Behaltet euren Humor!

Beste Rede des Jahres 2010
Empfehlungen für 2011

Vermögensteuer jetzt!

2010-12-20T15:05:00.002+01:00

http://www.vermoegensteuerjetzt.de/
Erstunterzeichner u. a. Angelica Domröse, Katja Kipping, Wilfried Schmickler, Wolfgang Strengmann-Kuhn.

Die lang ersehnte Sitzung

2010-11-08T20:20:00.006+01:00

Wenn ich das richtig verstehe, wünschten ca. 53.000 Leute schon seit einiger Zeit, dass diese Sitzung stattfinde.

Ein Zitat daraus: "Ich habe erwachsene Männer Adventsgestecke fertigen sehen in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Die werden dann nicht etwa verkauft. Die landen unter Umständen im Müll. Und, und, und. Tapeten werden angekleistert und dann wieder abgerissen, damit die nächste ABM-Truppe das machen kann. Es ist unsinnig. Ich finde das nicht intelligent." (Susanne Wiest) Tja, fragt sich nur, wer sich mehr dafür schämen müsste. Die "Jobcenter"-Büttel oder die erwachsenen Männer? Die überwältigende Mehrheit der Steuerzahler ist jedenfalls damit einverstanden, dass solch ein Unfug auf ihre Kosten getrieben wird. Oder hat der Bund der Steuerzahler jemals die Abschaffung der Bundesagentur für Arbeit verlangt, oder wenigstens die Abschaffung der Hartz-Gesetze? Übrigens, Würde ist, soweit ich weiß, nicht mit Geld aufzuwiegen.

Dass sich der Staatssekretär des BMAS bei dieser Sitzung total blamierte, fällt nicht ins Gewicht. Wer interessiert sich schon für Staatssekretäre? Im kommenden Jahr sind mehrere Landtagswahlen (u. a. in Berlin). Die Hartz-Parteien werden wieder massenhaft neue Arbeitsplätze versprechen. Dieser alte Gag zieht immer noch die meisten Leute an. Die überwältigende Mehrheit der Wahlberechtigten, die auch wählen gehen, wird bei jeder dieser Wahlen die Hartz-Parteien wählen. Eine Kampagne "Hartz-Parteien unter 5%" wird es zu keiner dieser Wahlen geben. Das ist ziemlich sicher. Außerdem ist die "Grundeinkommensbewegung", wenn man das überhaupt Bewegung nennen kann, total zerstritten, wie uns schon von der taz bestätigt wurde.

Warum ich trotzdem nicht aufgebe? Weil ich auf der richtigen Seite stehen will. Ich bin mir sicher, dass ich später mal werde nachweisen müssen, dass ich auf der richtigen Seite war. Noch ein Zitat: "Es ist nicht nachzuvollziehen, warum derjenige, der ein hinreichendes Vermögen oder Einkommen hat, Transferleistungen auf Kosten der Allgemeinheit beziehen soll. Dies wäre nun wirklich eine Umverteilung von unten nach oben." (Quelle) Ach! Wollen diese so genannten Liberalen jetzt plötzlich den Zins abschaffen?

12.11.: Stellungnahme von Sascha Liebermann

Tagesausflug

2010-11-07T14:45:00.015+01:00

Bilder von der Demo am 06.11. bei Dannenberg (ca. 50.000 Teilnehmer).

Um 13:12 Uhr gab es eine Schweigeminute für den kürzlich verstorbenen Hermann Scheer.

Besonders gelungener Endspurt

2010-10-29T22:30:00.006+02:00

So muss ein Volksbegehren laufen. Erst in den letzten Tagen wird die Marke erreicht und dann bei weitem übertroffen.
Das ist spannend, da fiebern wir mit und nachher sind wir schwer beeindruckt.
Pressemitteilung des Berliner Wassertisches vom 27.10.
Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 27.10.
Pressemitteilung der Landeswahlleiterin vom 27.10.
Dokumentation "Flüssiges Berlin?" Teil 1, Teil 2
Die taz stellt die Verträge ins Netz!

Bilder von der Abschlussparty am 29.10.

Auf ins Wendland!

2010-10-26T13:56:00.003+02:00

In den letzten Wochen fanden in Berlin zahlreiche Info-Veranstaltungen, Blockade-Übungen und Demos statt. Das wird noch so weitergehen mindestens bis übermorgen, wenn der Bundestag die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke beschließt. Für diesen Tag sind eine Protestkette um den Bundestag und eine weitere Blockade-Übung geplant. Konzentrieren wird sich der Widerstand auf den Castortransport von La Hague nach Gorleben. Nach letzten Infos sollen am 5. und 6. November allein aus Berlin und Potsdam 20 Busse zur Großdemo nach Dannenberg fahren. Hinzu kommen diverse Fahrgemeinschaften und Leute, die mit dem Zug ins Wendland fahren. Für weitere Infos:
http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/castor-2010/anreise.html
http://www.bund.net/bundnet/themen_und_projekte/atomkraft/aktiv_werden/heisser_herbst/abpfiff_fuer_castor/anreise/
http://www.castor2010.de/anreise
http://www.solverde-buergerkraftwerke.de/1/aktuelles/stop-castor-2010.html
https://www.x-tausendmalquer.de/index.php?id=75
http://www.robinwood.de/castor.562.0.html

Hermann Scheer (1944 - 2010)

2010-10-15T14:30:00.004+02:00

http://www.hermannscheer.de/de/
http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/hermann-scheer-ist-tot/
Erklärung des BUND-Vorsitzenden
Pressemitteilung von Robin Wood
Nachruf des ISM
http://www.rightlivelihood.org/scheer.html

Bescheidene Genossenschaften erwünscht

2010-09-27T17:30:00.004+02:00

"Bei Genossenschaften mit mehr als 1.500 Mitgliedern kann die Satzung bestimmen, dass die Generalversammlung aus Vertretern der Mitglieder (Vertreterversammlung) besteht." (Genossenschaftsgesetz §43a, Absatz 1, Satz 1)

Dass dieser Satz eine Kann-Bestimmung ist, verdeutlichen z. B. die GLS Bank (über 14.500 Mitglieder) und die
taz Verlagsgenossenschaft (über 10.000 Mitglieder). Dort gibt es weiterhin Mitgliederversammlungen. Der Haken bei der taz: ein Geschäftsanteil kostet 500€. Das ist für viele sicherlich zu teuer. Bei der Oya Medien eG wäre ich mit 200€, bei der GLS Bank schon mit 100€ dabei.

Ein Geschäftsanteil an der Greenpeace energy eG kostet sogar nur 55€. Alle vier Jahre beglückt der Vorstand der Greenpeace energy eG die Mitglieder mit einer Wahlliste für die Wahl zur Vertreterversammlung. Es kann nur über die Liste als Ganzes abgestimmt werden, was mich irgendwie an Wahlen in der DDR erinnert. Weder kann ich nachvollziehen, wie die Liste entsteht, noch kenne ich die Leute auf der Liste. Ich kann also nur dagegen stimmen, den Stimmzettel ungültig machen oder mich der Stimme enthalten. Mein Einfluss auf die Genossenschaft tendiert gegen Null. Das Problem dabei ist nicht, dass eine Mitbestimmung bei anderen Stomversorgern möglich wäre, sondern dass Greenpeace energy gelegentlich mit dem Vorteil der Mitbestimmung wirbt (siehe z. B. hier, Seite 9).

Besonders ärgerlich kann der Mangel an Mitbestimmung in Wohnungsgenossenschaften sein, wenn bestimmte Maßnahmen, die von den Vorständen gern mit dem Wohl der Genossenschaft begründet werden, die eigene Wohnung betreffen. Da hilft oft nur noch die Abstimmung mit den Füßen, also ein besseres Wohnungsunternehmen suchen und die Genossenschaft so schnell wie möglich verlassen, was wiederum lange dauern kann. Immerhin haben mehr als ein Drittel aller Berliner Wohnungsgenossenschaften eine Mitglieder- und keine Vertreterversammlung. Inwieweit die einzelnen Mitglieder dadurch mehr Einfluss haben (was nicht zuletzt auch von den Mitgliedern selbst abhängt), wäre noch zu prüfen, und bei einigen dieser Genossenschaften sind wiederum die Geschäftsanteile und die Aufnahmegebühr zu teuer. Besonders lächerlich ist eine Wohnungsgenossenschaft, wenn sie mehr Fremdkapital als Eigenkapital hat und die Mitglieder jedes Jahr eine große Menge Geld für den Kapitaldienst erwirtschaften müssen.

Nun gibt es für mich aber kein Mitbestimmungsdogma. Ich muss nicht überall mitreden können. Bei Genossenschaftsbanken ist mir mein Einfluss ziemlich egal. Ich verstehe nichts vom Bankgeschäft. Solange ich durch die Mitgliedschaft gewisse wirtschaftliche oder finanzielle Vorteile habe und solange die Bank nicht in irgendwelche schädlichen Unternehmen investiert, denke ich mir einfach: Never change a winning team. Das würde ich auch in einer Wohnungsgenossenschaft denken, deren Gremien nach meiner Ansicht die richtigen Entscheidungen treffen. Letztendlich wird jeder Mensch selbst entscheiden müssen, wo ihm wie viel Mitbestimmung wichtig ist.

Grundsätzlich gilt: Prüfe eine Genossenschaft sehr genau, bevor du Mitglied wirst! Die entscheidenden Fragen sind:
Was will die Genossenschaft erreichen? Was hat sie bisher erreicht?
Wie laufen die Entscheidungsfindungen in der Genossenschaft ab? Wie stark setzen sich die Mitglieder für die Belange der Genossenschaft ein? Welche Rechte und Pflichten haben die Mitglieder?
Müssen die Mitglieder Kapitaldienst leisten? Wie hoch ist der Fremdkapitalanteil?
Wie teuer ist die Mitgliedschaft?

Stromversorger gewechselt

2010-09-26T13:45:00.001+02:00

Ab dem 01.10. erhalte ich elektrische Energie von der Naturstrom AG. Kunden von Naturstrom sind u. a. BUND, NABU, ÖDP und UmweltBank. Während andere noch auf teuren Kongressen darüber labern, treibt Naturstrom die Dezentralisierung der Energieversorgung längst voran. Durch den Wechsel verringert sich meine monatliche Abschlagszahlung um 2€.

Der Wechsel ist einfach, dauerte in meinem Fall allerdings sieben Wochen (vom Ausfüllen des Formulars auf der Website von Naturstrom bis zum Beginn der Versorgung). Naturstrom kümmert sich selbst um die Kündigung beim bisherigen Stromversorger. Mein bisheriger Stromversorger war die Greenpeace energy eG. Zum Thema Genossenschaften siehe den nächsten Eintrag.

Nichts Genaues weiß man nicht

2010-09-24T17:00:00.005+02:00

Pressekonferenz von "Unternimm das jetzt!" heute Mittag

Zwar gehöre ich nicht zur Presse, sondern zur jüngeren Zunft der Weblog-Schreiber, aber ich nahm die Einladung trotzdem an. Vielleicht interessiert es ja den einen oder die andere, was die Bedingungslosen zur Zeit so auf der Pfanne haben. Julia Pötzl hatte etwa 50 Medien eingeladen. Außer mir erschien niemand zum Termin. So wurde es eine Art Exklusiv-Interview mit der Pressesprecherin. Hier daraus das Wichtigste:

Bote: Was hält Susanne Wiest von der Kampagne?
Julia: Sie sagt, Demos liegen ihr nicht so besonders. Ich sprach sie das letzte Mal vor vier Tagen. Es war ein sehr nettes Gespräch.
Bote: Götz Werner macht bei der Kampagne mit. Sind andere Leute mit ähnlichem Bekanntheitsgrad dabei?
Julia: Die Kleingeldprinzessin unterstützt uns, soweit ich weiß. Der Kabarettist Arnulf Rating ist dabei. Wir sind gerade dabei, Kontakte zu knüpfen. Das braucht noch ein bisschen Zeit.
Bote: Von gewissen Lobbyisten wissen wir, dass die häufig ihre fertigen Gesetze irgendwelchen Staatssekretären oder Ministern auf den Tisch legen und dann wird das beschlossen. Wie sieht es bei euch aus? Habt ihr einen Gesetzentwurf? Möglicherweise braucht man mehrere Gesetze für die Einführung des BGE. Wo kann man eure Gesetzestexte nachlesen?
Julia: Da haben wir nichts. Wir wollen erst mal die Bevölkerung mobilisieren und informieren. Hauptsächlich auf diesen einen Punkt zwei Tage vor der Anhörung hin. Um dann Öffentlichkeit und Bekanntheit zu schaffen. Wir werden natürlich noch die Abgeordneten einladen. Vor allem die, die für das Grundeinkommen sind. Da ist noch vieles in Planung. Jetzt organisieren wir gerade die Busse. Wir konnten ein großes Busunternehmen dafür gewinnen. Die Leute sollen möglichst einfach und günstig zur Demo kommen können.
Bote: Gibt es überhaupt konkrete Vorstellungen über die Einführung des BGE? Oder anders gefragt: Welche Bedingungen müssten erfüllt werden, um das bedingungslose Grundeinkommen einführen zu können?
Julia: Da muss erst mal sehr viel Öffentlichkeit da sein. Das Thema ist zwar in vielen Parteien präsent, aber noch nicht in der Masse. Wenn es oben nicht gewollt wird, dann sollte der Druck von unten kommen. Das soll aber kein aggressiver Druck sein, sondern ein Druck aus der Freude heraus. "Ja, wir wollen das" und nicht "Weg mit Hartz IV" oder so was. Wir wollen diesen positiven Kulturimpuls umsetzen. Wir wissen ja, dass relativ wenig über das Grundeinkommen berichtet wird. Außerhalb des Mikrokosmos der Grundeinkommensbewegung wird es noch relativ selten diskutiert. Es kommt darauf an, die Redakteure und so zu bewegen.
Bote: Wie ist euer Verhältnis zum Netzwerk Grundeinkommen, zum Netzwerkrat?
Julia: Wir haben zu keinem Verein und zu keiner Bewegung, die vorher da war, ein schlechtes Verhältnis. Wir werden wahrgenommen, von vielen sehr positiv. Ich persönlich hatte keinen Kontakt zum Netzwerkrat.
Bote: Wenn ich mich nicht irre, läuft gerade die "Woche des Grundeinkommens". Die findet kaum statt in Berlin, oder?
Julia: Leider ist das so. Wir waren vor kurzem bei der AG Grundeinkommen von den Grünen im Abgeordnetenhaus. Ein paar sehr aktive Leute. Stefan Ziller ist ein toller Typ. Wir fragten, ob es irgendwas gebe, was wir noch nicht wissen. Aber die wussten genauso wenig. Es gab vor kurzem eine Lichterkette, die angekündigt war. Es waren aber nicht viele Leute dort. Also in Berlin läuft wirklich wenig, was mich wundert, weil es ein tolles Thema ist. Ich kriege aber Mails von vielen Leuten, die mir ihr Programm und ihre Flyer schicken, damit das in den News von Alice angekündigt wird. Vorträge, Symposien, alles Mögliche.
Bote: Für eure Demo haben sich bis jetzt knapp 3000 Leute angemeldet. Seht ihr die Liste ab und zu durch, ob da ein Konrad Adenauer dabei ist oder so? Das soll ja vorkommen.
Julia: Wir haben jemanden, der das macht. Bisher sind noch keine Ungereimtheiten aufgefallen.
Bote: Susanne Wiest will in ihrer Petition 1500 Euro pro Monat. Einige von euch wollen 1000 Euro. Kursieren noch andere Beträge?
Julia: Bei uns werden generell keine Beträge genannt. Wir wollen das Grundeinkommen als Idee publik machen. Es gibt so viele Konzepte. Wir wollen keinem vorschreiben, welches Konzept das richtige oder das falsche ist. Wir wollen das Grundeinkommen als Idee vorwärts bringen. Welches Konzept, welches Finanzierungsmodell, welche Richtung den Leuten am besten gefällt, das ist ihre Privatsache. Es ist toll, wenn die Leute recherchieren und merken, welches Finanzierungsmodell ihnen am besten zusagt. Aber wenn das Grundeinkommen eingeführt wird, wird es sowieso noch mal eine Riesendebatte darüber geben. Sich jetzt auf ein Finanzierungsmodell festzulegen wäre verfrüht, denke ich. Es ist gut und wichtig zu sagen, es ist finanzierbar, und vielleicht auch verschiedene Beträge durchzurechnen. Was dann letztendlich umgesetzt wird, ist eine ganz andere Frage. Da werden auch ganz andere Akteure mitwirken, wenn das Grundeinkommen eingeführt wird.
Bote: Habt ihr eine Meinung zur jüngst beschlossenen Gesundheitsreform? Der Krankenkassenbeitrag spielt immerhin eine gewisse Rolle beim Grundeinkommen.
Julia: Wie gesagt, da gibt es die unterschiedlichsten Modelle. Da spielen viele Sachen eine Rolle.
Bote: Können sich die Leute, die sich in die Liste der Demo-Teilnehmer eingetragen haben, auch wieder austragen?
Julia: Man kann uns eine E-Mail schreiben, natürlich. Das ist aber bisher noch nicht vorgekommen.
Bote: So in Prozent, was schätzt du, wie viele Leute von denen, die sich eingetragen haben, wirklich zur Demo kommen werden?
Julia: Ich hoffe, dass es ein großer Anteil sein wird und dass noch mehr Leute kommen, als eingetragen sind. Leute aus Berlin und Umgebung, die kurz vorher davon erfahren. Leute, die Arnulf Rating oder die anderen Künstler sehen wollen.

Mehrheit für Atomkraftwerke

2010-09-18T20:02:00.012+02:00

Die Demo "Atomkraft: Schluss jetzt!" ins rechte Verhältnis gesetzt

Eine Demo wie diese kann schon beeindrucken. Besonders dann, wenn man wie am Kapelle-Ufer einen Blick auf den nicht enden wollenden Zug von Menschen hat. Die Veranstalter schätzten 100.000 Teilnehmer. Wer nun aber glaubt, die Bevölkerung sei mehrheitlich gegen Atomkaftwerke, muss sich nur den deutschen Strommarkt ansehen. Auf den ersten vier Plätzen stehen die vier AKW-Betreiber. Mit deutlichem Abstand. Seit mehreren Jahren können die Stromkunden zu sauberen Anbietern wechseln, aber die meisten tun es nicht.

Mag sein, dass den meisten Leuten die Auswirkungen der Kerntechnik egal sind. Aber mit ihrem Verhalten gefährden sie nicht nur sich selbst, sondern auch die, denen das nicht egal ist. Von jenen, die von ihrem Pech noch gar nichts wissen, ganz zu schweigen. In diesem Streitfall sind also die wenigen, die sich mit zivilem Ungehorsam der Mehrheit widersetzen, im Recht.

atommuell-endlager.de - castor.de - x-tausendmalquer.de - castor-schottern.org - kruemmelmonster.wordpress.com - atomausstieg-selber-machen.de

Geld oder Leben

2010-09-16T17:40:00.004+02:00

Wichtiger Hinweis: Bei der Lesung am 22.09. (siehe Termine) geht es nicht um das sehr empfehlenswerte Buch von Birgit Vanderbeke aus dem Jahre 2003, welches sicherlich noch irgendwo im VÖBB ausleihbar ist. Das Buch von Veronika Bennholdt-Thomsen ist aber bestimmt auch sehr interessant.

Most of the luxuries, and many of the so-called comforts of life, are not only not indispensable, but positive hindrances to the elevation of mankind.
Henry David Thoreau in "Walden", 1854

Siehe dazu auch "Die Legende vom nachhaltigen Wachstum" von Niko Paech und vielleicht auch mal wieder
"Haben oder Sein" von Erich Fromm.

Ein Tag wie jeder andere

2010-09-15T00:10:00.003+02:00

Heute ist der Tag der Bildungsfreiheit. Besondere Veranstaltungen zu diesem Anlass gibt es in Berlin meines Wissens nicht.
http://jipli.free.fr/

Bärbel Bohley (1945 - 2010)

2010-09-12T12:45:00.006+02:00

http://www.baerbelbohley.de/index.php
http://sz-magazin.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/31098/1/1#texttitel
http://www.taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/baerbel-bohley-ist-tot/
http://www.havemann-gesellschaft.de/index.php?id=30
http://www.neuesforum.de/

Kondolenzbuch auf dem Alexanderplatz

Die 10.000ste Unterschrift

2010-09-01T17:36:00.038+02:00

Vor dem Käthe-Kollwitz-Denkmal in Prenzlauer Berg gab
Wladimir Kaminer heute die 10.000ste Unterschrift für die Volksinitiative "Schule in Freiheit". Gelingt es der Initiative, innerhalb von 6 Monaten 20.000 gültige Unterschriften zu sammeln, kommen die §§ 4 und 7-9 des Berliner Abstimmungs- gesetzes zur Geltung.

Ich fragte Kaminer, ob sein Vorhaben, im nächsten Jahr Regierender Bürgermeister von Berlin zu werden, noch gelte. Kaminer:
"Nein, nein. Das war nur eine politische Provokation."

Onkel Henry auf dem Alex

2010-08-07T16:42:00.065+02:00

Teil der Ausstellung "Keine Gewalt" des Ökumenischen Arbeitskreises Prenzlauer Berg,

zu sehen
während des
Friedensfestivals auf dem Alexanderplatz.

Wer errät die Sprachen? ========>
(Spanisch fehlt: "Que la paz prevalezca en la tierra.")

Der Wassertisch sucht noch Unterschriftensammler.

Gleichzeitig fand heute die Hanf- parade 2010 statt. Die Veranstalter schätzten 2000 Teilnehmer. Es waren auf jeden Fall mehr als 1000.

Am Infostand von "Freiheit statt Angst" erfuhr ich, dass die gleichnamige Demo in diesem Jahr nur einmal stattfinden wird. Im letzten Jahr war sie zweigeteilt, weil die Organisatoren sich zerstritten hatten.
http://www.aktion-freiheitstattangst.org
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/364/55/lang,de/
Wer kann rechtzeitig zur Demo am 11. September dieses (möglichst große) Transparent herstellen?
(Farb- und Stilvariationen sind natürlich erlaubt.)

Hartz V: "Bürgerarbeit"

2010-07-11T15:02:00.009+02:00

[Fassung vom 23.11.2011]

Zunächst ein Hinweis: Hartz IV hat uns verdeutlicht, dass es viele Menschen gibt, die von "Jobcentern" beschäftigt werden wollen, und damit meine ich nicht nur die Angestellten in den "Jobcentern" selbst (siehe z. B. hier). Sie sind zufriedener, wenn man sie in eine Beschäftigungsmaßnahme steckt, und geraten zum Teil in Depression, wenn die Beschäftigungsmaßnahme endet. Eine Ursache dafür könnte das schlechte deutsche Bildungssystem sein. Solche Menschen sollten wir nicht beschimpfen oder ausgrenzen, weil sie mit den "Jobcentern" gemeinsame Sache machen. Stattdessen wäre es doch eine Herausforderung, die Hilfebedürftigkeit dieser Menschen (womit hier nicht Geldmangel, sondern die mangelnde Fähigkeit zu eigenmächtigem Handeln gemeint ist) irgendwie anders zu beenden und somit der "Bundesagentur für Arbeit" und den "Jobcentern" entgültig die Daseinsberechtigung zu entziehen. (Dass die Auszahlung eines Grundgeldes keiner "Agenturen für Arbeit" oder "Jobcenter" bedarf, ist den Lesern dieses Weblogs hoffentlich bekannt.)

Doch nun zum Thema. http://www.bmas.de/portal/46740/2010__07__09__buergerarbeit.html

Hartz IV ist der verzweifelte Versuch der Akquiristen, ihre Götzen Erwerbsarbeit und Vollbeschäftigung vor dem Untergang zu retten. Die "Bürgerarbeit" ist dabei nur ein weiterer Entwicklungsschritt, wenn wir so wollen: Hartz V. Wie es sich für Verzweiflungstaten gehört, sind Hartz IV und "Bürgerarbeit" schlecht durchdacht. Bei Hartz IV sehen wir das vor allem an der Klageflut bei den Sozialgerichten. "But it is a characteristic of wisdom not to do desperate things."
(H. D. Thoreau in "Walden", 1854)

Wegen des trotz schlechter Erfahrungen unerschütterlichen Festhaltens der für Hartz IV Verantwortlichen an ihren Vorstellungen, dürfen Hartz IV und "Bürgerarbeit" auch als Wahn bezeichnet werden. Wegen der Verbindung mit Zwang dürfen Hartz IV und "Bürgerarbeit" auch faschistoid genannt werden (siehe dazu auch Reichsarbeitsdienst). Zudem besteht ein großer Unterschied zwischen der Leistung eines Menschen, der freiwillig einer Tätigkeit nachgeht, und der Leistung eines Menschen, der sich zu Arbeitsbeginn mit den Worten einführt: "Zunächst möchte ich klarstellen, dass ich nur deshalb hier bin, weil ich erpresst werde." Dass Zwangsarbeiter jede Gelegenheit nutzen, die Zwangsarbeit zu sabotieren, ist völlig normal. Wie das bei einer "Bürgerarbeit" unmittelbar für andere Bürger aussehen soll, mag ich mir erst gar nicht ausmalen.

Die "Bürgerarbeit" wird, wie bisher Hartz IV, zu Lasten der Nettosteuerzahler gehen. Weiterhin werden Leute bezahlt werden müssen, die gerne in "Jobcentern" nötigen und erpressen. Hinzu kommen die vom BMAS erwähnten Coaches. Diese werden sich wie die "Jobcenter"-Angestellten jeden Tag fragen lassen müssen, warum sie diesen Unfug mitmachen. Es ist also auch bei den Coaches mit einer starken Fluktuation zu rechnen, mit den bekannten Folgen.

Weitere Stellungnahmen zum Thema:
Macht Bürgerarbeit Freude?
Bürgerarbeit: Zwang zu jeder Arbeit
Kostspielige Bürgerarbeit
Neusprech: Bürgerarbeit
Die gemeinnützige "Bürgerarbeit" der Ursula von der Leyen

Wir zahlen nicht für eure Krise

2010-06-12T18:36:00.004+02:00

Bilder von der Demo vorhin in Berlin (etwa 20.000 Teilnehmer)

BGE weltweit?

2010-05-09T01:13:00.007+02:00

BGE-Gewebestelle, Weblog des BGE-Erfinders,
Wikipedia-Artikel über den Erfinder des BGE, Interview mit dem Erfinder Teil 1 und Teil 2,
Artikel von 2008 auf Spiegel Online,
Einordnung des BGE in der englischen Wikipedia.
Der BGE-Erfinder hat auch eine Stellungnahme zu Hartz IV abgegeben.

Gesehen: "Die 4. Revolution - Energy Autonomy"

2010-03-19T20:56:00.004+01:00

Der Dokumentarfilm läuft seit gestern in deutschen Kinos. Regie, Drehbuch und Produktion: Carl-A. Fechner.
Länge: 83min.

Es ist deshalb die 4. Revolution, weil vor ihr die industrielle, die landwirtschaftliche und die digitale Revolution abliefen. Es gab zwar noch andere Revolutionen, aber die zählen hier nicht. Der 2. Teil des Bindestrich-Titels ist wohl deshalb englisch (Weltsprache), weil im Film Beispiele der Nutzung erneuerbarer Energien aus mehreren Teilen der Welt gezeigt werden.

Entwicklungsmöglichkeiten im Bereich energieautonomer Geräte (wie Dynamotaschenlampen, Kurbelradios u. ä.) werden leider nicht gezeigt. Dennoch ist der Film sehenswert, vor allem für Leute, denen die technische Machbarkeit dieser Revolution auch für größere Städte wie Los Angeles noch nicht bekannt ist. Hermann Scheer erklärt u. a., warum er die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid aus Kohlekraftwerken ablehnt.

Definition Grundeinkommen

2010-03-01T00:25:00.002+01:00

Grundeinkommen sind alle Gelder, Güter und Nutzungen, die einem Menschen auf Grund seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gemeinschaft regelmäßig zufließen, wobei Menge und Zusammensetzung des Zuflusses gesetzlich geregelt sind. Wie die Gemeinschaft das Grundeinkommen gestaltet, hängt ab von ihren Erzeugungsmöglichkeiten und vorherrschenden Werten.

Mit Überzeugung dabei

2010-02-17T21:50:00.002+01:00

Herr Bischoff ist 38 Jahre alt, verheiratet und hat 2 Kinder. Heute Abend stellte sich der Geschäftsführer des "JobCenters" Lichtenberg im Ausschuss für Soziales und Mieterinteressen der BVV Lichtenberg vor. Herr Bischoff hat u. a. ein wirtschaftswissenschaftliches Studium und eine Offiziersausbildung hinter sich. Hartz IV sei über ihn hereingebrochen, sagt er, als er noch in Cottbus für die Bundesagentur für Arbeit tätig war. In Lichtenberg ist er erst seit kurzem.

Das "JobCenter" Lichtenberg hat 450 Mitarbeiter. "Wie können wir mit Kunden so umgehen, dass das System gut funktioniert?" Diese Frage ist für Herrn Bischoff wichtig. Er hat eigentlich nicht viel zu entscheiden, denn er ist ja kein Politiker oder Gesetzgeber. Die gesetzlichen Vorgaben und die noch anstehenden Änderungen machen es für Herrn Bischoff und seine Mitarbeiter nicht leicht. Er hält jene Vertreter der Presse für unverantwortlich, die wild über die Auswirkungen des letzten Bundesverfassungsgerichtsurteils spekulieren. Das schüre unbegründete Erwartungen bei den Kunden.

Sanktionen hält Herr Bischoff vor allem bei jungen, arbeitsfähigen Menschen für sinnvoll. Sanktionen gegen Kunden?! Na, er als Wirtschaftswissenschaftler muss es ja wissen. Was sagt eigentlich das Sozialgesetzbuch dazu? §1 SGB 1: "Das Recht des Sozialgesetzbuches ... soll dazu beitragen, ... gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, zu schaffen ..."

BGE-Bote unterzeichnet Berliner Erklärung zur Bildungsfreiheit

2010-01-09T06:04:00.003+01:00

Die Erklärung kann auf der Website Bildung in Freiheit gelesen und unterzeichnet werden.

La Décroissance

2009-12-12T20:55:00.003+01:00

Aus Anlass des von der Bundesregierung geplanten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes, dem der Bundesrat am
18. Dezember noch zustimmen muss:
Ausstieg aus dem Teufelskreis, von Ernst Schmitter, 2008
Text einer Sendung auf Deutschlandfunk, 11.07.2009
zweiteilige Audiodatei von RFI, 04.08.2009
Artikel von attac, 03.12.2009
Artikel der taz, 03.12.2009
Wikipedia-Artikel

Morgen ist es 20 Jahre her

2009-11-03T01:45:00.014+01:00

Es war, als hätte einer die Fenster aufgestoßen ...
Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Deutsches Historisches Museum
Wikipedia-Artikel
Chronik der Wende
Artikel im "Freitag"
Rückblick und Einschätzung der heutigen Lage von Jens Reich

Auffassungen

2009-11-02T22:14:00.013+01:00

von Bürgergeld, Grundgeld und Existenzgeld (BGE)
[Stand 03.11.2011]

Ursprünglich war eine ganze Reihe von Auffassungen geplant, mehrere Teile, in denen ein BGE-Konzept bis ins kleinste Detail geschildert werden sollte. Aber die Texte wären zu lang geworden, zu theoretisch, zu weit weg von der Wirklichkeit, mit der wir alle klarkommen müssen. Es wäre in der Tat eine Art Flucht vor der Wirklichkeit geworden.

Die wenigsten Menschen besitzen heutzutage Land. Die wenigsten Menschen besitzen heutzutage Fähigkeiten zur Selbstversorgung. Die meisten können nicht mal giftige Pilze von genießbaren unterscheiden. Wenn ein Mensch, sei es wegen mangelnder Bildung oder aus anderen Gründen, daran gehindert ist, sich selbst mit dem zum Leben Notwendigen zu versorgen, hat er ein Recht auf eine angemessene Entschädigung. Das ist nach wie vor die beste Begründung für das BGE.

Die BGE-Idee hat derzeit leider einen schlechten Stand. Der Begriff "Bedingungsloses Grundeinkommen" eignet sich sehr gut für lebenslange Berufsvisionäre. Wenn ein politisches Ziel erst mal "bedingungslos" genannt wird, ist das Erreichen desselben äußerst unwahrscheinlich. Was ist in der Politik schon bedingungslos? Und so tummeln sich denn gar seltsame Gestalten in der Menge, die der bedingungslosen Vision hinterherläuft und dabei auf der Stelle tritt.

Dass das BGE mit geringem Verwaltungsaufwand als negative Einkommensteuer von den Finanzämtern ausgezahlt werden könnte, müsste sich inzwischen herumgesprochen haben. Die Mehrheit der Netto-Steuerzahler nimmt jedoch die sinnlosen Verschwendungen namens "Bundesagentur für Arbeit" und "Jobcenter" gelassen hin. Zur Bestätigung siehe ab und zu hier. Noch schlimmer: Hartz-Parteien werden regelmäßig wiedergewählt.

Kürzlich meinte jemand, das, was drauf steht, sei doch nebensächlich. Entscheidend sei das, was drin ist. Ja, sicher. Obwohl ich nicht in der Werbung tätig bin, weiß ich, dass das, was drin ist, nicht zur Geltung kommt, solange das, was drauf steht, abstößt. Aber auch das, was drin ist, ist nicht immer gesund. Viele Bedingungslose sind von Geldgier befallen. Sie setzen sich nicht dafür ein, dass sie weniger Geld brauchen. Ihr ganzes Streben richtet sich auf mehr Geld. Kämpfe gegen steigende Mieten und gegen die Kommerzialisierung aller Lebensbereiche halten sie für unwichtig.

Hier fängt es an

2009-07-26T15:59:00.011+02:00

What I have to do is to see, at any rate, that I do not lend myself to the wrong which I condemn.
Henry David Thoreau in "Civil Disobedience", 1849

The aim of the laborer should be, not to get his living, to get „a good job“, but to perform well a certain work; and, even in a pecuniary sense, it would be economy for a town to pay its laborers so well that they would not feel that they were working for low ends, as for a livelihood merely, but for scientific, or even moral ends. Do not hire a man who does your work for money, but him who does it for love of it.
(Ziel des Arbeiters sollte es sein, nicht sein Auskommen zu sichern, „einen guten Job“ zu haben, sondern ein bestimmtes Werk gut auszuführen; und es wäre – selbst in finanzieller Hinsicht – wirtschaftlich sinnvoll für eine Stadt, ihre Arbeiter so gut zu bezahlen, dass es ihnen nicht vorkäme, als ob sie für niedere Zwecke wie nur für den Lebensunterhalt tätig wären, sondern für wissenschaftliche oder gar moralische Zwecke. Stelle niemanden ein, der dein Werk für Geld tut, sondern den, der es gern tut.)
Henry David Thoreau in "Life without Principle", 1863

Der Konsumideologie liegt der Wunsch zugrunde, die ganze Welt zu verschlingen, der Konsument ist der ewige Säugling, der nach der Flasche schreit.
Erich Fromm in "Haben oder Sein", 1976

Hiermit ist das Weblog des Berliner BGE-Boten eröffnet.